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38.2

MagIbk/54511/GfGR-AT/168/2023
Mag.-Abt. III, Gebäude- und Wohnungsregister, Überprüfung von
Verdachtsfällen auf illegale Freizeitwohnsitze (GR Mayer)

Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ und ALI,
2 Stimmen):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 29.02.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 13.07.2023
eingebrachten dringenden Antrag von
GR Mayer, welchem die Dringlichkeit zuerkannt und dieser dem Inhalt nach angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
38.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/269/2023
Kreuzung Nocksteig/Vögelebichl,
Erhöhung der Verkehrssicherheit
(GR Mag. Falch)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 06.03.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2023
eingebrachten Antrag von GR Mag. Falch,
welcher in der Sitzung vom 09.11.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur
Kenntnis genommen.
38.4

MagIbk/54511/GfGR-AT/290/2023
Rathaus, Modernisierung und Optimierung Sozialräume und Dachterrasse (GRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 26.02.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2023
eingebrachten Antrag von GRin Dengg und
MitunterzeichnerInnen, welcher in der Sitzung vom 25.01.2024 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 21.03.2024

38.5

MagIbk/69182/GR-AT/1/2024
Minigolfanlage am Baggersee,
Verlängerung des Pachtvertrages
(GR Depaoli)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ALI,
GR Ing. Mag. Anzengruber, BSc, GR Buchacher, GRin Heisz, StRin Mag.a Mayr,
GR Mag. Plach uns GR Schmidt, 16 Stimmen):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 13.03.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2024
eingebrachten dringenden Antrag von
GR Depaoli, welchem die Dringlichkeit zuerkannt und zu dem ein Abänderungsantrag
von GR Appler und MitunterzeichnerInnen
eingebracht und inhaltlich angenommen
wurde, wird nicht zur Kenntnis genommen.
38.6

MagIbk/69182/GR-AT/17/2024
Radabstellplätze Adolf-PichlerPlatz - RathausGalerien, Sicherstellung, Benutzbarkeit
(GRin Mag.a Duftner)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Dr.in Krammer-Stark, 1 Stimme):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 04.03.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2024
eingebrachten Antrag von GRin
Mag.a Duftner und MitunterzeichnerInnen,
welcher in der Sitzung vom 22.02.2024 inhaltlich angenommen wurde, wird zur
Kenntnis genommen.
38.7

MagIbk/69182/GR-AT/40/2024
Gemeinderatswahlen 2024; Bewerben der verkürzten Wahlzeiten
(GR Mag. Krackl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 11.03.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 22.02.2024
eingebrachten dringenden Antrag von
GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen,
welchem die Dringlichkeit zuerkannt und