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39.9

MagIbk/69182/GR-AT/47/2024
Dorfplatz Vill, Attraktivierung und
Neugestaltung (GR Mag. Falch)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Falch in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.10 MagIbk/69182/GR-AT/48/2024
Gastgärten, Senkung des Entgelts
mit 2024 (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.11 MagIbk/69182/GR-AT/49/2024
Museumstraße, Errichtung von
Radabstellplätzen (GRin
Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):

wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.14 MagIbk/69182/GR-AT/52/2024
Innstraße, Entfernung der Sitzbänke und Radabstellplätze; Wiedererrichtung der Parkfläche
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FI und FRITZ, 8 Stimmen; gegen FPÖ
und GERECHT, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 22.02.2024 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
39.15 MagIbk/69182/GR-AT/53/2024
Bodenbeschaffungsgesetz, Individualantrag an den Österreichischen Verfassungsgerichtshof
(VfGH) (GR Mag. Plach)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ALI,
FRITZ, StRin Mag.a Mayr und
GR Mag. Plach, 12 Stimmen):

Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beiliegender von GR Mag. Plach in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.

39.12 MagIbk/69182/GR-AT/50/2024

39.16 MagIbk/69182/GR-AT/54/2024

Geothermienutzung, Prüfung von
geeigneten Standorten (GRin Kolb)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Kolb und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.13 MagIbk/69182/GR-AT/51/2024
Tierrettung, Umsetzung im Stadtgebiet Innsbruck (GRin Mag.a Lutz)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Lutz und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024 eingebrachte Antrag
GR-Sitzung 21.03.2024

"Sicheres Vermieten", gesetzliche
Grundlage für Kontaktaufnahmen
mit EigentümerInnen
(GR Mag. Plach)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Plach in der Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2024
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.