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Diese Regelung zeigt, dass Abweichungen zwischen der Entlohnung
und der Besetzung im Dienstposten(verteilungs)plan möglich sind und
vorkommen, wenngleich die Kontrollabteilung betonte, dass diese
Abweichungen in der Regel die Ausnahme bilden.
Abweichungen zwischen Entlohnungsschema und
Dienstposten

Im Zuge der Einschau beim Referat Stadtbibliothek zeigte sich, dass
hinsichtlich der Entlohnung (gem. Entlohnungsschema) und der
Zuteilung des Dienstpostens in vier Fällen eine Abweichung zum
Prüfungszeitpunkt (Herbst 2023) festzustellen war.
Eine (in Teilzeit befindliche) Dienstnehmerin, wurde im Dienstposten(verteilungs)plan bis zum Jahr 2022 mit einem Dienstposten der
Verwendungsgruppe A – mit einem VZÄ von 0,35 – aufgelistet. Im
Dienstposten(verteilungs)plan des Jahres 2023 wurde der ein
Dienstposten der Verwendungsgruppe B zugeteilt. Die Entlohnung der
Dienstnehmerin erfolgte entsprechend ihrer dienstvertraglichen
Regelung auch im Jahr 2023 gemäß der Entlohnungsgruppe a.
Ein weiterer Fall ging auf eine Versetzung einer Vertragsbediensteten
in das Referat Stadtbibliothek im Jahr 2018 zurück. Die Vertragsbedienstete wurde seither ebenfalls entsprechend ihrem Dienstvertrag
in der Entlohnungsgruppe a entlohnt, wobei der Dienstposten – laut
den Recherchen der Kontrollabteilung – seit der Versetzung 2018 im
Dienstposten(verteilungs)plan als gehobener Dienst (Verwendungsgruppe B) systematisiert wurde.
Während des Jahres 2023 ist ein weiterer Dienstnehmer in die
Stadtbibliothek versetzt worden. Der Dienstposten(verteilungs)plan
sah für die besetzte Position die Verwendungsgruppe C vor. Der
Dienstnehmer wurde jedoch entsprechend seinem Dienstvertrag in der
Entlohnungsgruppe b abgerechnet und ausbezahlt.

Schließlich versah ein weiterer Vertragsbediensteter seinen Dienst in
der Stadtbibliothek, der gemäß dem Entlohnungsschema der
handwerklichen Verwendung ausbezahlt wird. Sein Dienstposten
entspricht der Verwendungsgruppe C. Der langjährige städtische
Dienstnehmer ist nunmehr seit Jahr 2018 in der Stadtbibliothek tätig
und war zuvor einer städtischen Tochtergesellschaft zugewiesen.

MagIbk/62945/KA-PR/1

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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