Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-03-21-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.69
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Auch war den Berichtsausführungen zu entnehmen, dass von den Referaten Städtebau und Planungsverfahren (ab 07/2017) und Bauberatung und Gutachten (ab
07/2017) bis zum 12.02.2018 (Zeitpunkt Datenbankauszug) noch keine Risiken im
Risikomanagementsystem SharePoint erfasst worden sind.
Überdies stellte die Kontrollabteilung fest, dass die im Risikomanagement-Bericht
festgehaltenen Risikokategorien des Referates Strategie und Integration nicht jenen
von dieser Dienststelle angegebenen entsprochen haben. Als Konsequenz hat die
Kontrollabteilung empfohlen, die im Risikomanagement-Bericht angeführten Darstellungs- und Auswertungsergebnisse auf ihre Zuverlässigkeit hin zu überprüfen,
eventuell gebotene Korrekturen vorzunehmen und diese im Folgebericht aufzunehmen.
In seiner Stellungnahme hat der Leiter des Amtes für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration darauf verwiesen, dass die Evaluierung des Risikomanagements bzw. der darin angeführten Risikobereiche coronabedingt in den Jahren 2020
und 2021 magistratsweit nicht durchgeführt worden ist.
Die Follow up – Einschau 2022 hat in weiterer Folge ergeben, dass auch im geprüften Kalenderjahr magistratsweit keine Evaluierung des Risikomanagements bzw.
der darin angeführten Risikobereiche vorgenommen worden ist. Betreffend die Fortführung der systematischen (Neu-)Erfassung und (Neu-)Bewertung von Risiken
werde sich lt. Schreiben des Büros der Magistratsdirektorin vom 22.06.2022 der
hierfür zuständige Mitarbeiter mit den städtischen Dienststellen in Verbindung setzen.
Gemäß einem Schreiben des Referates Verantwortlichkeit und Integrität/Corporate
Governance des Amtes für Präsidialangelegenheiten der MA I/Allgemeine Verwaltungsdienste vom 06.07.2023 ergibt sich aufgrund der (mittelfristig unausweichlichen) Einführung von Microsoft 365 eine technische Ablöse des derzeit „ruhend“
gestellten Risikomanagements Share Point on Premise. Die Produktivsetzung der
neuen Risikomanagementsoftware hat lt. erhaltener Auskunft jedenfalls eine gewisse Zeit vor der planmäßig bevorstehenden Risikoevaluierung im Jahr 2025 zu
erfolgen.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.
Belegkontrolle I. Quartal 2020
(Bericht vom 10.06.2020)
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Die Kontrollabteilung überprüfte das im Hinblick auf den Stadtturm und die öffentliche WC-Anlage Altstadt zwischen der Stadt und der Innsbruck Information und Reservierung GmbH (IIR) bestehende Pachtverhältnis. Die IIR ist eine 100 %ige Tochtergesellschaft des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer. Im Bericht beschrieb die Kontrollabteilung detailliert die näheren Hintergründe und historischen Entwicklungen im Vorfeld des seit 01.11.2011 laufenden Pachtvertrages mit
der IIR.
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Vor dieser Zeit bewirtschaftete die Innsbrucker Stadtmarketing GmbH (mittlerweile
umbenannt in Innsbruck Marketing GmbH – IMG) den Stadtturm. Im letzten von der
IMG abgewickelten vollständigen Betriebsjahr 2010 erhielt die Stadt von der IMG
entsprechend dem in Geltung gestandenen Pachtvertrag einen Jahrespachtzins in
Zl. MagIbk/66183/KA-PR/1
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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