Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-04-30-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.13
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45.5
MagIbk/41563/GfGR-AT/206/2022
Innsbruck Marketing GmbH (IMG),
Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Innsbruck
(GR Buchacher)
MagIbk/54511/GfGR-AT/281/2023
Innsbruck Marketing GmbH (IMG),
Erhöhung des städtischen Anteils
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Lassenberger
in der Sitzung des Gemeinderates am
21.03.2024 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
46.3
Innsbrucker Soziale Dienste
GmbH (ISD), Schwerpunktsetzung
in den Stadtteilzentren gegen soziale Isolation (GRin Dengg)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Gemeinderat und Stadtsenat, vom 23.04.2024
samt Beschlussvorschlag zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022
eingebrachten Antrag von GR Buchacher
und MitunterzeichnerInnen, welcher in der
Sitzung vom 15.12.2022 inhaltlich angenommen wurde, sowie zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 09.11.2023
eingebrachten Antrag von Bgm.-Stellv. Lassenberger, welcher in der Sitzung vom
14.12.2023 inhaltlich angenommen wurde,
werden zur Kenntnis genommen.
Die E-Mail der Innsbruck Marketing GmbH
(IMG) vom 20.04.2024 samt Protokollauszug der Generalversammlung vom
22.03.2024 werden ebenfalls zur Kenntnis
genommen.
46.
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 21.03.2024
46.1
MagIbk/69182/GfGR-AT/63/2024
Taubenschlag Olympisches Dorf,
Baustopp (GR Depaoli)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 21.03.2024 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
46.2
MagIbk/69182/GfGR-AT/65/2024
Eichhof, Vergabe leerstehender
Wohnungen, erneute Einbringung
(Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely; gegen GRin
Mag.a Seidl):
GR-Sitzung 30.04.2024
MagIbk/69182/GfGR-AT/66/2024
Der von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.03.2024 eingebrachte Antrag wird
von Bgm. Willi aufgrund vorliegender
Rechtsansicht a limine zurückgewiesen.
46.4
MagIbk/69182/GfGR-AT/67/2024
Parkraumbewirtschaftung, Einschränkung der Gebührenpflicht
im Bereich von Naherholungsgebieten (GRin Trinkl)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc;
gegen FPÖ, GERECHT, ALI, GR Buchacher und GRin Mag.a Lutz, 11 Stimmen):
Beiliegender von GRin Trinkl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 21.03.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
46.5
MagIbk/69182/GfGR-AT/68/2024
"Innsbruck - die Landeshauptstadt informiert", Veröffentlichung
von Beiträgen zu nachhaltiger und
gesunder Ernährung (GRin
Dr.in Winkel)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Winkel und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 21.03.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.