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Offene Anträge bis 2024
SPÖ
Geschäftszahl
Bezeichnung
181/2018
Stadt Innsbruck, Evaluierung der erlassenen Alkoholverbote
182/2018

190/2018
049/2020
162/2020
190/2020
191/2020
271/2020

142/2021

149/2021

210/2021
304/2021
006/2022
034/2022
036/2022
090/2022
113/2022

Status
Bericht ist eingelangt /Keine Vorlage an die Gremien erfolgt
ISD und Ressortführender wurden mit der Erstellung eines
Konzeptes hinsichtlich Koordination und Systematisierung der
Sozialverträglichkeit insbesondere bei Wohnprojekten, Bündelung der Maßnahmen
gemeinwesenorientierten Sozialarbeit beauftragt /Bericht ist
ausständig
Umsetzung wurde beauftragt /Bericht über Erledigung ist
Wohnungen, Informationsplattform für mögliche Zu- und Abschläge bei Richtwertmieten
ausständig
Organisation von Wohngemeinschaften nach dem Wiener Modell "Wohnbuddy"
Wohnungsservice /Stellungnahme ausständig
COVID19-Krise, Analyse und Evaluierung der Arbeit der städtischen Dienststellen, der
Inhaltlich angenommen /Bericht (bei Elmar Rizzoli angefordert)
Gemeindeeinsatzleitung und des Krisenstabes
ist ausständig
Inhaltlich angenommen, Tiefbau, und Straßenverkehr und
Informationskampagne für mehr Sicherheit der FußgängerInnen
Straßenrecht wurden mit Umsetzung beauftragt /Bericht ist
ausständig
Stadtmagistrat Innsbruck, Lohntransparenz
Personalwesen /Stellungnahme ist ausständig
Vorschläge der IKB sind eingelangt. Bgm war mit IKB im
lnnsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), Recyclinghof, zweiter Standort im Westen von
Austausch, wie man man Recyclinghof-Kapazitäten in Innsbruck
Innsbruck
effizienter umgehen könnte. /Bericht ist ausständig.
Angenommen. MD, Personalwesen und
Städtische Mitarbeiterinnen, Dienstanweisung der Magistratsdirektion bezüglich
Präsidialangelegenheiten: wurden mit der Ausarbeitung eines
öffentlicher Herabwürdigung von Gemeinderatsmitgliedern
Entwurfs für eine entsprechende Dienstanweisung beauftragt
/Bericht ausständig
Angenommen. Brief an BM für Bildung, Wissenschaft und
Forschung (Antwortschreiben 13. Juli 2021:am Nationalen
Österreichische Gebärdensprache (ÖGS}, Wahlpflichtfach an lnnsbrucker Pflichtschulen
Aktionsplan Behinderung 2022-2030 wird gearbeitet) und Land
Tirol/Rückmeldung Land ist ausständig.
Durchführungsprojektbericht Schwimmhalle mit 50-Meter-Becken und 25-MeterLehrschwimmbecken am Standort Tivoli und Potenzialanalyse zur Liegenschaft
Bäderstudie liegt vor /Keine Beschlüsse gefasst
Schwimmbad Höttinger Au
Personalwohnungen zur Linderung des Pflegenotstandes
ISD /Stellungnahme ausständig
lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB), Straßenbahnlinien 2 und 5,
ÖPNV-Beirat /Stellungnahme ist ausständig
Abschaffung Ferienfahrplan
Städtische MitarbeiterInnen, Befragung
Personalwesen /Stellungnahme ist ausständig
Masterplan "Silver Society", Maßnahmen zur Versorgung mit öffentlichen WC-Anlagen
In Umsetzung
An-der-Lan-Straße, Bereich Josef-Kerschbaumer-Straße - Kugelfangweg, Radfahren
Straßenrecht, Radkoordination / Bericht ist ausständig
gegen die Einbahn
Stellungnahmen der Mag.-Abt. IV, Immobilien, Wirtschaft und
Städtische Servicestelle zur Betreuung von Unternehmen und zur Unterstützung von
Tourismus, sowie der Wirtschaftskammer Tirol liegen vor. /Der
Neuansiedlungen am Wirtschaftsstandort Innsbruck
Bericht wurde im STS nicht behandelt.

147/2022

Marktplatz, Errichtung eines zentralen Lebensmittelmarktes

149/2022

Klara-Pölt-Weg, Verordnung eines Fahrverbotes

205/2022

Kennzeichnung von Fußgängerlnnenzonen mit Fahrverbotsschildern

207/2022

Einführung einer städtischen "Wohnsozialarbeit"

239/2022

Koordinationsstelle für Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe, Umsetzung des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit
Behinderungen

240/2022

lnnsbruck-Aktiv-Card, Einführung

015/2023

Verkehrsgarten Wilten, Sanierung, Attraktivierung und Lebensraumgestaltung

036/2023

Kreuzung Speckweg - Großer-Gott-Weg; Errichtung eines Zebrastreifens mit
Beleuchtung
Geschwindigkeitsmessgeräte für alle Stadtteile

065/2023

Universitätsrücklage, Richtlinien zur Mittelvergabe

139/2023

Anmietung von privaten Wohnungen als Hauptmieterin zwecks Weitervermietung
Leih-E-Scooter, Verbot in der Stadt Innsbruck, Fahrradverleihsystem "Stadtrad
Innsbruck", Ausbau
Hofwaldweg/Planötzenhofstraße, Lückenschluss Radnetz

035/2023

224/2023
225/2023

Referat Wirtschaft und Tourismus hat STS-Akt dazu vorgelegt;
Es wurde beschlossen, dass vor einer allfälliger Umsetzung
eines zentralen Lebensmittelmarktes Konzeptgespräche mit den
zuständigen Gremien/Stakeholdern geführt werden sollten.
Mobilität und Umwelt, Straßenverkehr und Straßenrecht, sowie
Fuß- und Radwegkoordination /Stellungnahmen ausständig - soll
zusammen behandelt werden mit GfGR-AT/264/2021
"Verbesserung der Sicherheit im Bereich Klara-Pölt-Weg"
Stellungnahme Straßenverkehr und Straßenrecht wurde dem
STS vorgelegt; Der Akt wurde zurückgestellt, da der
Ressortführende eine Stellungnahme beim
Stadtpolizeikommando Innsbruck zum Kontrollergebnis der
Einhaltung der Vorschriften einholen wollte. Zusätzlich wurde
noch eine Stellungnahme von Tiefbau - Straßenverwaltung,
hinsichtlich der Anbringung von Bodenmarkierungen
angefordert. /Berichte sind ausständig.
STS hat Bgm. Willi zusammen mit ISD um Erarbeitung eines
konkreten Vorschlags für die Einführung einer städtischen
"Wohnsozialarbeit" ersucht. /Bericht ist ausständig.
Personalwesen und IT/Stellungnahmen ausständig
Beschluss im GR am 21.03.2024 über grundsätzliche
Befürwortung. Über Umsetzungskonzept konnte mangels
Quorum nicht abgestimmt werden.
Besprechung zwischen Verkehrsbehörde, der Polizei, der
Bildungsdirektion für Tirol,Schule und Bildung, Grünanlagen
sowie dem Straßenverwalter hat stattgefunden. /Bericht ist
ausständig.
Radkoordination, Straßenrecht /Stellungnahmen ausständig
Straßenverwaltung/Stellungnahme ausständig
Konzept wurde im STS zurückgestellt und Neubearbeitung
beauftragt/neues Konzept ist ausständig
Konzepterstellung IIG wurde beauftragt /Bericht ist ausständig
Konzept in Umsetzung
Wald und Natur /Stellungnahme ausständig