Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-06-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.12

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Ausgaben dieses Jahres – 2024
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Offene Anträge bis 2024
NEOS
Geschäftszahl

Bezeichnung

020/2020

Entfall der Mitteilungen zum Besuch politischer MandatarInnen in Schulen in den
allgemeinen Richtlinien städtischer Pflichtschulen

158/2020

MCI-Busparkplatz, Vorlage fundierter Unterlagen

199/2020

IIG, Proof of concept-Geschäftslokal

014/2021

Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, Schneeräumung Radwege

057/2021

Schulsprengeleinteilung, Überprüfung auf Gewährleistung von sicheren Schulwegen

108/2021

LGBTIQ-Jugendzentrum für queere Jugendliche in der Stadt Innsbruck

135/2021

Städtische Kindergärten mit Nachmittagsbetreuung, Bereitstellung von Obst

225/2021
226/2021

Barrierefreie, inklusive Spielplätze im Stadtgebiet
Kreuzgasse - Hans-Maier-Straße, Lückenschluss am westlichen Gehsteig

Status
Antrag wurde im STS zurückgestellt, um über das Büro MD die
geltenden rechtlichen Grundlagen hinsichtlich politischer
BesucherInnen in den Pflichtschulen bei der Bildungsdirektion zu
eruieren. Zudem sollte auch die städtische Richtlinie, die unter
dem damaligen Bgm. Niescher beschlossen wurde, beigebracht
werden. /Der Bericht ist ausständig.
Stellungnahmen Dr. Köfler, Tiefbau/Bericht ist ausständig
Wirtschaft und Tourismus, wurde ersucht, in Abstimmung mit IIG
und IMG ein Förderkonzept für "Proof of conceptGeschäffslokale"- auch im privaten Bereich - zu
erarbeiten./Bericht ist ausständig.
Straßenbetrieb/Stellungnahme ist ausständig
Dem Ausschuss für Umwelt, Energie, Mobilität zur Bearbeitung
zugewiesen /Bericht ist ausständig
Der Taskforce Jugend zugewiesen /Bericht ist ausständig
Stellungnahme von Kinder, Jugend und Generationen wurde
dem STS vorgelegt. Der Akt wurde aber zurückgestellt, um
weitere Vorschläge des Amtes Kinder, Jugend und
Generationen einzuholen, mit Vorschlägen, in welchen
Bereichen die Bereitstellung von Obst sinnvoll wäre./Bericht ist
ausständig.
Grünanlagen /Stellungnahme ist ausständig
Tiefbau /Stellungnahme ist ausständig

227/2021

Kinderbetreuung, Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Zukunftsperspektiven

Kinder, Jugend und Generationen /Stellungnahme ist ausständig

120/2022

Evaluierung des Spracherwerbs in städtischen Kindergärten bei Kindern nichtdeutscher
Muttersprache

Bildungsdirektion /Stellungnahme ist ausständig

122/2022

Studierendencampus am Standort lnnrain 34, Möglichkeit der Errichtung, Prüfung

233/2022

Schulschwimmkurse, Übernahme der Elternselbstbehalte

046/2023

Wilhelm-Greil-Straße, Verlegung der Tiefgarageneinfahrt

047/2023

Motorikpark; Errichtung im Westen der Stadt Innsbruck

Stadtplanung, Stadtentwicklung und Interation /Stellungnahme
ist ausständig
Die Finanzabteilung wurde vom STS mit der Erstellung einer
Amtsvorlage beauftragt, dass die Stadt Innsbruck für das
Schuljahr 2023/2024 die Selbstbehalte der Eltern aller
städtischen und privaten Volksschulen für den
Schulschwimmkurs übernimmt.
Das Amt Schule und Bildung, wurde beauftragt, einen Bericht
mit Statistik und Evaluierung über die Teilnahme an den
Schulschwimmkursen im Frühsommer 2024 dem Stadtsenat
vorzulegen. /Bericht ist ausständig.
Tiefbau /Stellungnahme ist ausständig
Die Grünanlagen wurden ersucht, die Fläche im Bereich des
Fischottersteiges westlich Fischerhäuslweg und die Fläche im
Bereich des künftigen Sportareals Kranebitten / Nocker zu
prüfen und Planungen zu erstellen sowie einen Vorschlag zur
finanziellen Umsetzung vorzulegen. /Akt ist ausständig

159/2023
193/2023
233/2023
273/2023

Spielplätze und Grünanlagen, Errichtung barrierefreier Bodenbeläge insbesondere auch
am Haydnplatz
Verdichtungspotenziale im Stadtgebiet, Erhebung mittels Studie
Forstmeile auf der Hungerburg, Reaktivierung und Attraktivierung
Haus der Musik, Verlegung der Stadtrad-Station
Park- und Freiflächen, geschlechtersensible Freiraumplanung

274/2023

Mobilisierung des Leerstandes besonders in Erdgeschoß-Zonen

292/2023

Wohnungstausch / Wohnungswechsel, Forcierung

293/2023

Städtische Wohnungen, befristete Mietverträge

048/2024

Gastgärten, Senkung des Entgelts mit 2024

049/2024

Museumstraße, Errichtung von Radabstellplätzen

050/2024

Geothermienutzung, Prüfung von geeigneten Standorten

064/2024

Pilotprojekt zusätzliches freizeitpädagogisches Personal der Kinder Bildung GmbH (KIB)
Schule und Bildung/Stellungnahme ist ausständig
für verschränkt geführte Ganztagsklassen an Innsbrucker Pflichtschulen, Verlängerung

050/2023

Grünanlagen + BBR /Stellungnahmen ausständig
Stadtplanung /Stellungnahme ist ausständig
Wald und Natur /Stellungnahme ist ausständig
Radkoordination /Stellungnahme ist ausständig
Grünanlagen /Stellungnahme ist ausständig
Stadtplanung und Immobilien, Wirtschaft Tourismus sowie
IMG/Stellungnahmen sind ausständig
zurückgestellt, bis die Vormerk- und Vergaberichtlinien für
mietwohnungs-, eigentumswohnungs- sowie
wohnungswechselwerbende Personen beschlossen sein wird
Finanzdirektion wurde mit der Einholung einer externe Prüfung
über die rechtlichen Gegebenheiten/Möglichkeiten beauftragt.
/Bericht ist ausständig.
Wirtschaft und Tourismus, Finanzabteilung/Stellungnahmen sind
ausständig
Straßenverwaltung, Radkoordination /Stellungnahmen sind
ausständig
Klimaneutrale Stadt /Stellungnahme ist ausständig