Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-06-13-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.12
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Offene Anträge bis 2024
NEOS
Geschäftszahl
Bezeichnung
020/2020
Entfall der Mitteilungen zum Besuch politischer MandatarInnen in Schulen in den
allgemeinen Richtlinien städtischer Pflichtschulen
158/2020
MCI-Busparkplatz, Vorlage fundierter Unterlagen
199/2020
IIG, Proof of concept-Geschäftslokal
014/2021
Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, Schneeräumung Radwege
057/2021
Schulsprengeleinteilung, Überprüfung auf Gewährleistung von sicheren Schulwegen
108/2021
LGBTIQ-Jugendzentrum für queere Jugendliche in der Stadt Innsbruck
135/2021
Städtische Kindergärten mit Nachmittagsbetreuung, Bereitstellung von Obst
225/2021
226/2021
Barrierefreie, inklusive Spielplätze im Stadtgebiet
Kreuzgasse - Hans-Maier-Straße, Lückenschluss am westlichen Gehsteig
Status
Antrag wurde im STS zurückgestellt, um über das Büro MD die
geltenden rechtlichen Grundlagen hinsichtlich politischer
BesucherInnen in den Pflichtschulen bei der Bildungsdirektion zu
eruieren. Zudem sollte auch die städtische Richtlinie, die unter
dem damaligen Bgm. Niescher beschlossen wurde, beigebracht
werden. /Der Bericht ist ausständig.
Stellungnahmen Dr. Köfler, Tiefbau/Bericht ist ausständig
Wirtschaft und Tourismus, wurde ersucht, in Abstimmung mit IIG
und IMG ein Förderkonzept für "Proof of conceptGeschäffslokale"- auch im privaten Bereich - zu
erarbeiten./Bericht ist ausständig.
Straßenbetrieb/Stellungnahme ist ausständig
Dem Ausschuss für Umwelt, Energie, Mobilität zur Bearbeitung
zugewiesen /Bericht ist ausständig
Der Taskforce Jugend zugewiesen /Bericht ist ausständig
Stellungnahme von Kinder, Jugend und Generationen wurde
dem STS vorgelegt. Der Akt wurde aber zurückgestellt, um
weitere Vorschläge des Amtes Kinder, Jugend und
Generationen einzuholen, mit Vorschlägen, in welchen
Bereichen die Bereitstellung von Obst sinnvoll wäre./Bericht ist
ausständig.
Grünanlagen /Stellungnahme ist ausständig
Tiefbau /Stellungnahme ist ausständig
227/2021
Kinderbetreuung, Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Zukunftsperspektiven
Kinder, Jugend und Generationen /Stellungnahme ist ausständig
120/2022
Evaluierung des Spracherwerbs in städtischen Kindergärten bei Kindern nichtdeutscher
Muttersprache
Bildungsdirektion /Stellungnahme ist ausständig
122/2022
Studierendencampus am Standort lnnrain 34, Möglichkeit der Errichtung, Prüfung
233/2022
Schulschwimmkurse, Übernahme der Elternselbstbehalte
046/2023
Wilhelm-Greil-Straße, Verlegung der Tiefgarageneinfahrt
047/2023
Motorikpark; Errichtung im Westen der Stadt Innsbruck
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Interation /Stellungnahme
ist ausständig
Die Finanzabteilung wurde vom STS mit der Erstellung einer
Amtsvorlage beauftragt, dass die Stadt Innsbruck für das
Schuljahr 2023/2024 die Selbstbehalte der Eltern aller
städtischen und privaten Volksschulen für den
Schulschwimmkurs übernimmt.
Das Amt Schule und Bildung, wurde beauftragt, einen Bericht
mit Statistik und Evaluierung über die Teilnahme an den
Schulschwimmkursen im Frühsommer 2024 dem Stadtsenat
vorzulegen. /Bericht ist ausständig.
Tiefbau /Stellungnahme ist ausständig
Die Grünanlagen wurden ersucht, die Fläche im Bereich des
Fischottersteiges westlich Fischerhäuslweg und die Fläche im
Bereich des künftigen Sportareals Kranebitten / Nocker zu
prüfen und Planungen zu erstellen sowie einen Vorschlag zur
finanziellen Umsetzung vorzulegen. /Akt ist ausständig
159/2023
193/2023
233/2023
273/2023
Spielplätze und Grünanlagen, Errichtung barrierefreier Bodenbeläge insbesondere auch
am Haydnplatz
Verdichtungspotenziale im Stadtgebiet, Erhebung mittels Studie
Forstmeile auf der Hungerburg, Reaktivierung und Attraktivierung
Haus der Musik, Verlegung der Stadtrad-Station
Park- und Freiflächen, geschlechtersensible Freiraumplanung
274/2023
Mobilisierung des Leerstandes besonders in Erdgeschoß-Zonen
292/2023
Wohnungstausch / Wohnungswechsel, Forcierung
293/2023
Städtische Wohnungen, befristete Mietverträge
048/2024
Gastgärten, Senkung des Entgelts mit 2024
049/2024
Museumstraße, Errichtung von Radabstellplätzen
050/2024
Geothermienutzung, Prüfung von geeigneten Standorten
064/2024
Pilotprojekt zusätzliches freizeitpädagogisches Personal der Kinder Bildung GmbH (KIB)
Schule und Bildung/Stellungnahme ist ausständig
für verschränkt geführte Ganztagsklassen an Innsbrucker Pflichtschulen, Verlängerung
050/2023
Grünanlagen + BBR /Stellungnahmen ausständig
Stadtplanung /Stellungnahme ist ausständig
Wald und Natur /Stellungnahme ist ausständig
Radkoordination /Stellungnahme ist ausständig
Grünanlagen /Stellungnahme ist ausständig
Stadtplanung und Immobilien, Wirtschaft Tourismus sowie
IMG/Stellungnahmen sind ausständig
zurückgestellt, bis die Vormerk- und Vergaberichtlinien für
mietwohnungs-, eigentumswohnungs- sowie
wohnungswechselwerbende Personen beschlossen sein wird
Finanzdirektion wurde mit der Einholung einer externe Prüfung
über die rechtlichen Gegebenheiten/Möglichkeiten beauftragt.
/Bericht ist ausständig.
Wirtschaft und Tourismus, Finanzabteilung/Stellungnahmen sind
ausständig
Straßenverwaltung, Radkoordination /Stellungnahmen sind
ausständig
Klimaneutrale Stadt /Stellungnahme ist ausständig