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12.

Maglbk/67023/SCHB-StS/5
Innsbrucker Pflichtschulen, zusätzliches freizeitpädagogisches
Personal der Kinder Bildung gem.
GesmbH für verschränkt geführte
Ganztagsklassen

15.

MagIbk/6307/TB-ST-NB/1
Projekt "Piazza" - Neugestaltung
Bozner Platz, Projektbeschluss,
Umsetzung 2025

Beschluss (einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von TURSKY und ALI, 6 Stimmen; gegen
FPÖ, KPÖ und FRITZ, 12 Stimmen):

Antrag des Stadtsenates vom 26.06.2024:

Antrag des Stadtsenates vom 10.07.2024:

Im kommenden Schuljahr 2024/25 (somit ab
September 2024) werden in den bestehenden verschränkt geführten Ganztagsklassen
an den städtischen Pflichtschulen weitere
FreizeitpädagogInnen von der Kinder Bildung gem. GesmbH im Ausmaß von zwölf
Stunden pro Woche pro Gruppe bereitgestellt.

1.

Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung des Projektes "Piazza" - Neugestaltung Bozner Platz entsprechend
dem Detailprojekt des Büros EGKK
Landschaftsarchitektur (Anlage 5) inkl.
höherwertiger Beleuchtung und Veranstaltungsinfrastruktur mit voraussichtlichen Gesamtkosten laut Kostenberechnung (Anlage 1) in Höhe von
€ 8,99 Mio. inkl. MwSt. abzüglich
€ 0,69 Mio. inkl. MwSt. für bereits erbrachte und bezahlte Leistungen.

2.

Der Gemeinderat beauftragt und ermächtigt den Stadtmagistrat mit der
Ausschreibung/Beschaffung aller im
Rahmen des Projektes anstehenden
Leistungen gemäß den vergaberechtlichen Bestimmungen und der Vergabeorganisation bei der Stadt Innsbruck
sowie mit entsprechendem Vorgriff auf
den Voranschlag des Finanzjahres 2025 gemäß § 51 Abs. 3 Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR).

3.

Der Beschlusspunkt 2. gilt vorbehaltlich
der Beschlussfassung über die "Verpflichtungsermächtigung" für den Vorgriff auf das Finanzjahr 2025 für das
Projekt "Piazza" - Neugestaltung Bozner Platz.

13.

MagIbk/13480/PW-STS/34
Entwurf einer Verordnung zur
Festsetzung der Tarife für das
Entfernen und die Verwahrung
verkehrsbehindernd abgestellter
Kraftfahrzeuge (Abschlepptarife),
Wertanpassung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 10.07.2024:
Der Gemeinderat beschließt den als Beilage
angeschlossenen Entwurf einer Verordnung, mit dem die in einem aufrechten Vertrag mit dem Abschleppunternehmen
ABS 24 GmbH entsprechend wertgesichert
vereinbarten Preise in die Tarifverordnung
aufgenommen werden.
14.

MagIbk/81375/TB-ST-ND/1
Fischnalerstraße - Ampfererstraße, Umbau der Kreuzung,
Bauarbeiten

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

GR-Sitzung 11.07.2024

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 2 Stimmen; gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ und FRITZ, 16 Stimmen):
4.

Der Gemeinderat beauftragt die Mag.Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, das straßenverkehrsrechtlich erforderliche Ermittlungsverfahren zur
Verordnung einer Begegnungszone am
Bozner Platz auf Grundlage der Planungen für die Platzgestaltung "Piazza"
einzuleiten.