Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-07-11-Kurzprotokoll.pdf

- S.15

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52.

MagIbk/73302/SP-BB-PR/1
Bebauungsplan und Ergänzender
Bebauungsplan Nr. PR-B48, Pradl,
Bereich Sillufer 3, gemäß § 56
Abs. 1 und 2 TROG 2022

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen; gegen FRITZ, 2 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.06.2024:
Der oben genannten Plan wird gemäß § 64
TROG 2022 beschlossen.
53.

MagIbk/72783/SP-FW-WI/1
Flächenwidmungsplan Nr. WI-F34,
Wilten, Bereich um St. Bartlmä 2
und 2a, Gp. 641 sowie Teilflächen
der Gpn. 640, 1883, 641, 2011,
2012 und 1886 (verkleinert um
Gp. 1886), alle KG Wilten

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):

55.

Einbringung und Behandlung eines einbrachten dringenden Antrages

55.1

MagIbk/69182/GR-AT/84/2024
Ursulinenpark, Beschattung des
Kleinkinderbereichs
(GRin Mag.a Oppitz-Plörer)

Beschluss (einstimmig):
Beiligendem von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und Mitunterzeichnerin eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Vorstehender dringender Antrag von
GRin Mag.a Oppitz-Plörer und Mitunterzeichnerin wird dem Inhalt nach angenommen.
56.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 13.06.2024

56.1

MagIbk/69182/GR-AT/73/2024
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Sauberkeit der Haltestellen
(GRin Mag.a Oppitz-Plörer)

Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.06.2024:
Der oben genannte Plan wird gemäß § 68
iVm § 63 TROG 2022, verkleinert um
Gp. 1886, KG Wilten, beschlossen.
54.

MagIbk/80542/SP-VO-BSP/1
Erlassung einer Bausperre, Wilten, Bereich Mentlgasse 15, gemäß § 75 Abs. 2 TROG 2022

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
25.06.2024:
Die Bausperre Wilten, Bereich Mentlgasse 15 wird gemäß § 75 Abs. 2
TROG 2022 erlassen.

GR-Sitzung 11.07.2024

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.06.2024 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
56.2

MagIbk/69182/GR-AT/74/2024
Einrichtung einer Innsbrucker Bildungsgesellschaft (GRin Mag.a Oppitz-Plörer)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.06.2024 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.