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K u r z p r o t o k o l l

3.

Stadtmagistrat Innsbruck, Strategie zur Implementierung und Optimierung von Modul- und Funktionsbausteinen in SAP

G R - S i t z u n g
1 0 . 1 0 . 2 0 2 4

1.

Maglbk/69664/MD-SO/21
Patscherkofelbahn Infrastruktur
GmbH - Bergbahnen Rosshütte
Seefeld-Tirol-Reith AG, Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht gemäß § 13 Abs. 3 des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 für Verfahren beim Landesgericht Innsbruck

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
2.

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
4.

Mehrheitsbeschluss (gegen KPÖ, 3 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 09.10.2024:
1.

Der von Land Tirol und Stadt Innsbruck
im Jahr 1997 ins Leben gerufene "Kaiser-Maximilian-Preis für europäische
Verdienste auf regionaler und kommunaler Ebene" wird ab sofort von der
Stadt als alleinige Veranstalterin durchgeführt. Dabei wird auch weiterhin unter Einbeziehung des Jugendbeirats ein
Fokus auf junge Menschen gelegt.

2.

Für die Ausrichtung des Preises wird
im Budget 2025 eine Summe von
€ 5.000,-- und im Budget 2026 eine
Summe von € 30.000,-- vorgesehen,
welche dem bisherigen Kostenanteil
der Stadt Innsbruck entsprechen.

3.

Der Preis wird weiterhin alle zwei Jahre
verliehen. Die nächste Ausschreibung
des Kaiser-Maximilian-Preises erfolgt
im Jahr 2025 und steht unter dem
Motto "jung-europäisch-verbunden".
Die Verleihung findet 2026 statt.

Entwurf einer Richtlinie, mit der
die Förderung der Gemeinderatsparteien für die laufende Funktionsperiode geregelt wird
Antrag des Stadtsenates vom 09.10.2024:
1.

(gegen KPÖ, 3 Stimmen
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck beschließt gemäß
§ 13c Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 den beiliegenden Entwurf einer Richtlinie, mit der die Förderung der Gemeinderatsparteien für die
laufende Funktionsperiode geregelt
wird.

2.

(einstimmig):
Der Gemeinderat beauftragt die Mag.Abt. I, Präsidialangelegenheiten, Transparenzbestimmungen in Anlehnung an
das Parteiengesetz zu erarbeiten.

GR-Sitzung 10.10.2024

MagIbk/0002/2024/MA1
Kaiser-Maximilian-Preis, Ausrichtung durch Stadt Innsbruck

MagIbk/3624/MD-SO/2

Mehrheitsbeschluss

MagIbk/59795/IKT-V-SB/18

Die Bedeckung erfolgt über den
Fonds 062000 (Bürgerservice und Außenbeziehungen) und das Sachkonto 1.729210
(Ehrungen und Auszeichnungen).