Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-10-10-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.12

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32.

Anträge des Personalausschusses

32.1

I-16826/2023/PA
Entwurf einer Verordnung, mit der
die Dienstzweigeverordnung der
Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird, betreffend Grundausbildung neu

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Personalausschusses vom
27.09.2024:
Der vorliegende Entwurf einer Verordnung
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck, mit der die Dienstzweigeverordnung der Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird, wird beschlossen. Die Verordnung
tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
32.2. MagIbk/81648/PE-AL/4
Entwurf einer Verordnung, mit der
die Dienstzweigeverordnung der
Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird, für den Bereich der
FahrerInnen
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Personalausschusses vom
27.09.2024:
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck,
mit der die Dienstzweigeverordnung der
Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird.
Die Verordnung tritt mit 01.01.2025 in Kraft.
Die Bedeckung erfolgt über den Fonds
034210 (Straßenbetrieb) und das Sachkonto 511300 Sammelnachweis Personal
(Bezüge Arbeiter).

33.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität

33.1

Bereich "Integration und Migration"

33.1.1 MagIbk/39372/SUB-IM/1
Eltern-Kind-Zentrum, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Dem Eltern-Kind-Zentrum wird für eine interkulturelle Eltern-Kind-Gruppe eine Jahressubvention in Höhe von € 1.500,-- gewährt.
33.1.2 MagIbk/49515/SUB-IM/5
Tiroler Soziale Dienste GmbH
(TSD), Einzelsubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD)
wird für die Sommerschule eine Einzelsubvention in Höhe von € 2.650,-- gewährt.
33.1.3 MagIbk/41107/SUB-IM/13
Frauen aus allen Ländern, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Dem Verein Frauen aus allen Ländern wird
für das Projekt "LeMi" eine Jahressubvention in Höhe von € 140,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 27.09.2024:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 10.10.2024