Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-10-10-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.57
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(zu Punkt 29.)
Zl. MagIbk/62947/KA-PR/1
BERICHT ÜBER DIE
PRÜFUNG VON TEILBEREICHEN DES PROJEKTES
„AMERICAN FOOTBALL ZENTRUM“
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht des Stadtrechnungshofes über die Prüfung von Teilbereichen
des Projektes „American Football Zentrum“ eingehend behandelt und
erstattet mit Datum vom 26.09.2024 dem Gemeinderat folgenden
Bericht:
Der
Bericht
des
Stadtrechnungshofes
vom
17.09.2024,
Zl. MagIbk/62947/KA-PR/1, ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit jedes Gemeinderates, den Bericht bei den
Akten zum Gemeinderat im Amt für Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit einzusehen, verwiesen.
1 Prüfauftrag/-umfang
Prüfkompetenz
Der Kontrollabteilung obliegt gem. § 74 Abs. 2 lit. c des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 u. a. die Überprüfung der Gebarung
jener Unternehmungen, an denen die Stadt alleine oder gemeinsam mit
anderen der Prüfungsbefugnis der Kontrollabteilung unterliegenden
Rechtsträgern und/oder mit anderen Gebietskörperschaften bzw.
Gemeindeverbänden mit mindestens 50 % des Kapitals beteiligt ist, oder
die die Stadt alleine oder gemeinsam mit anderen derartigen
Rechtsträgern betreibt.
In Wahrnehmung dieser Agenden hat die Kontrollabteilung eine Prüfung
des Bauvorhabens „American Football Zentrum“ der Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG KG) durchgeführt, welches von Stadt,
Land und Bund finanziert wurde.
Prüfungsschwerpunkte
Die Schwerpunkte der durchgeführten Prüfung wurden von der
Kontrollabteilung auf die Bereiche
Projektintention und erste Schritte der Projektentwicklung,
Grundstücksuche und -transaktionen,
Finanzierungsbeschlüsse, Förderverträge und -vereinbarungen
sowie weitere vertragliche Vereinbarungen,
die Entwicklung der Planung in Verbindung mit den prognostizierten
Finanzierungskosten
die planerische und bauliche Umsetzung sowie
die Projektkosten und
deren Finanzierung gelegt.
Anhörungsverfahren
Zl. MagIbk/62947/KA-PR/1
Das in § 53 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Innsbruck (MGO) festgelegte Anhörungsverfahren wurde
ordnungsgemäß durchgeführt.
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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