Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-10-10-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.153
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Entsprechend dem Dienstpostenplan der Berufsfeuerwehr zum Stichtag
31.12.2023 waren zehn Dienstposten mit der Wertigkeit B VI/VII ausgewiesen. Zum Jahresultimo bekleideten neun Offiziere der Berufsfeuerwehr einen Dienstposten dieser Verwendungsgruppe. Davon unterlagen
acht Personen dem neuen Entlohnungsschema „Vertragsbedienstete
Neu“ (Eintritt in den städtischen Dienst nach dem 01.08.2000).
Eine Einschau in die Bezugsabrechnungen der Bediensteten der Berufsfeuerwehr zeigte, dass jene Offiziere mit Dienstantritt nach dem
01.08.2000 eine derartige Verwendungszulage (B VI/VII-Zulage) monatlich erhielten. Diese Zulage gelangte 14 Mal pro Jahr zur Auszahlung.
5.8 Schichtenabrechnungen
Mehrschichten
Mehrschichten waren Dienstzeiten, die über die im Dienstplan vorgeschriebenen regelmäßigen Wochenstunden hinaus verrichtet wurden.
Eine Mehrschicht entsprach einem 24-Stunden-Schichtdienst.
Die im Branddienst beschäftigten Feuerwehrleute absolvierten jährlich
zum Teil erhebliche Mehrschichten. So leistete die Branddienstmannschaft im Jahr 2018 insgesamt 1.295,50 zusätzliche Mehrleistungsschichten. In den darauffolgenden Jahren mit Ausnahme des Jahres 2023
hat sich die Anzahl der Überschichten stetig verringert, von 1.295,50
Schichten (Höchststand: 2018) auf 393,50 Schichten (Tiefststand: 2022).
Die Einsatzkräfte der BFI haben im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr
wieder mehr 24-Stundendienste um rd. 15,8 % verrichtet. Im mehrjährigen Beobachtungszeitraum haben die städtischen Feuerwehrleute
durchschnittlich jährlich mehr als 18.336 Dienststunden über das übliche
Arbeitsausmaß geleistet. Im Schnitt pro Jahr 764 außerplanmäßige
Mehrleistungsschichten.
Aufgrund dieses aufgezeigten Umstandes hat die Kontrollabteilung weitere Recherchen im Hinblick auf die von den Bediensteten im Einsatzdienst jährlich abgerechneten Mehrleistungsschichten vorgenommen.
Vorab merkte die Kontrollabteilung jedoch an, dass die Berufsfeuerwehr
Innsbruck ausnahmslos in Schichtdienste (24-Stundendienste) rechnete.
So werden beispielsweise Erholungsurlaube, Sonderurlaubstage, Krankenstandstage, Zeitguthaben oder Aus- und Fortbildungen immer in
24-Stunden-Schichtdienste umgerechnet.
Schichtenabrechnungsblätter
Für jeden im Branddienst beschäftigten Dienstnehmer wird jährlich eine
Schichtenabrechnung erstellt. Diese ist von der Feuerwehrfrau bzw. vom
Feuerwehrmann auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen und zu unterfertigen.
Um einen repräsentativen Querschnitt zu erhalten, hat die geprüfte
Dienststelle der Kontrollabteilung mehrere Schichtenabrechnungsblätter
von Bediensteten des Branddienstes zum einen aus jedem funktionsabhängigen Mannschafts-Pool und zum anderen aus dem Bereich der
Offiziere als Stichprobe übermittelt. Die Stichprobe umfasste insgesamt
21 Bedienstete und deren Schichtenabrechnungen.
Zl. MagIbk/66183/KA-PR/3
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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