Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 03-Protokoll_22.03.2018.pdf

- S.10

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mente geben wird, wie man zu unermesslichem Reichtum kommen wird. Wo dieser
geblieben ist, das wissen Sie, er ist nämlich
nicht mehr vorhanden. Einige Finanzspekulanten haben davon vielleicht etwas lukriert.
In Wahrheit ist die Welt, Europa, Österreich
und andere Städte, ärmer geworden.
Wir sind hier sicher, konservativ, sehr hinterfragend und dies habe ich in vielen Sitzungen so festgestellt.
(GR Dr. Stemeseder: Deutsche Bank!)
Ich spreche hier nicht von der Deutschen
Bank oder anderen Instituten, wo "Brutalkapitalismus" gepflegt wurde. Ich sage es als
Christdemokrat und als jemand, der für die
Stadt Innsbruck Verantwortung tragen darf,
dass wir einen sicheren Weg gegangen
sind.
Ich würde die Bürgerinnen bzw. Bürger eher
zum Mitdenken motivieren, bevor man über
solche Themen urteilt. Schauen Sie sich an,
wie sich gerade unser Finanzstatus in diesem Bereich darstellt. Die Pensionen sind
sicher. Das ist nicht nur der Verdienst der
Politik, sondern vieler anderer, die dazu beitragen, dass das bei uns funktioniert.
Man kann durchaus kritisch auf dieses
Thema zugehen, aber ich würde eher motivieren, sich nicht in Schlagworten festzufahren.
Ein weiterer Teil des Themas betrifft die Organisation von Jobs. Wenn das so einfach
wäre, würden das andere auch jeden Tag
versuchen. Ich darf auch hier GR
Dr. Stemeseder, der leider gerade den Saal
verlassen hat, beruhigen. Wir werden in den
nächsten Monaten die/den 100.000. Arbeitnehmer/in in dieser Stadt haben. Die Stadt
ist ein Jobmotor. Das hat mit unseren Bildungseinrichtungen zu tun. Auch die Rahmenbedingungen sind bei uns gut, sodass
die Wirtschaft funktioniert. Das ist ein Verdienst der Stadtregierung oder dieses Gemeinderates. Aber ich glaube, dass wir in
den letzten Monaten und Jahren schon richtige Schritte gesetzt haben. Ich weiß, dass
wir uns hier auch inhaltlich von GR
Dr. Stemeseder unterscheiden.
Der Tourismus bei uns in der Stadt bindet
fast 7.000 Arbeitsplätze bei uns. Es werden
damit Einkommen sowie der Wohlstand gesichert. Das sind alles fast jahresdurchgänGR-Sitzung 22.03.2018

gige Arbeitsplätze und als Faktum festzustellen.
Als Bildungs- und Verwaltungsmetropole in
Tirol sind wir gewachsen und seit den letzten Jahren nicht schlecht aufgestellt, wenn
ich an die gemeinsame Entwicklung an der
Universität Innsbruck denke. Hier wird eine
Zukunft für junge Menschen geschaffen und
für alle, die in unserer Stadt leben. Irgendwo
ist mir in den letzten Tagen schon aufgefallen - auch durch manche, die bei der Gemeinderatswahl kandidieren -, was alles
gratis sein kann. Ich fange einmal an, darüber zu diskutieren, woher wir die Mittel
nehmen, damit wir diese verteilen können.
Dazu sind eine starke Wirtschaft, ein intakter Tourismus sowie fähige Institutionen
notwendig, die seriös und ernsthaft die
Themen angehen, damit das Geld, das wir
in Gesundheit, Soziales und in Infrastruktur
investieren wollen, auch verdient wird.
Vielleicht nehme ich den Satz, dass Jobs
organisiert werden sollen, schon als Anlass,
die Wirtschaftspolitik in der Stadt Innsbruck
so weiterzutreiben, wie wir das in den letzten Jahren gemacht haben. Das war nicht
so unerfolgreich.
Beim Thema Wohnen kommt man zum kritischen Punkt, dass sehr viele Menschen
bei uns beherbergt werden wollen. Und
zwar nicht deshalb, weil es bei uns so hässlich oder so grauenhaft ist oder weil man
hier keine Chancen hat und keine Zukunft
sieht, sondern genau aus dem Gegenteil.
Hier schließt die Wortmeldung von StR
Mag. Fritz über das leistbare Wohnen an.
Ich unterschreibe nicht alles, aber die Tatsache, dass wir moderat, aber dennoch
konsequent mit Augenmaß die Wohnbauoffensive fortsetzen müssen.
Wir als Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) wollen - ich begebe mich jetzt auch ein wenig in
den Wahlkampf - das leistbare Eigentum
forcieren. Die Spekulation muss hintangestellt werden.
Ich habe aus der Wortmeldung von GR
Dr. Stemeseder weder die Lösung noch die
Kritik des Problems verstanden. Ich habe
versucht, sein vorgegebenes Thema jetzt in
diesen drei Teilen darzustellen. Meiner Meinung nach haben wir gute Rahmenbedingungen. Viel Arbeit liegt im Bereich leistbares Wohnen - leistbares Eigentum vor uns.