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K u r z p r o t o k o l l

4.

MagIbk/59795/SD-MA-1/4
Stadtmagistrat Innsbruck, Anpassungen Wohnungsvergabeprogramm

G R - S i t z u n g
1 4 . 1 1 . 2 0 2 4

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
1.

MagIbk/54592/PE-AL/1
Stadtmagistrat Innsbruck, Erweiterung des bestehenden Vertrages für das Lohnverrechnungsprogramm (LOGA)

Verfügung des Bürgermeisters vom
06.11.2024 gemäß § 33 Abs. 1 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
1975 (nachträgliche Kenntnisnahme):
Dem Gemeinderat wird die Erweiterung des
bestehenden Vertrages mit P&I Personal &
Informatik GmbH von 3.800 auf 3.900 Abrechnungsfälle zur Kenntnis gebracht.

5.

77. Österreichischer Städtetag 2028, Austragung in Innsbruck, Grundsatzbeschluss
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, 2 Stimmen; gegen KPÖ, 3 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 13.11.2024:
1.

Die Bedeckung erfolgt über den
Fonds 011110 (Besoldung) und die Finanzposition 118 (Sammelnachweis IT und
Komm.technik).
2.

Die Landeshauptstadt Innsbruck bemüht sich in Übereinstimmung mit den
Zielen des Zukunftsvertrages 2024 bis
2030 um die Austragung des 77. Österreichischen Städtetages.
Der Bürgermeister wird ermächtigt
nach Annahme der Einladung durch
den Österreichischen Städtebund und
entsprechender Beschlussfassung in
dessen Gremien, die weiteren Maßnahmen zur Ausrichtung in die Wege zu
leiten.

MagIbk/68497/RA-BV-GS/16
Antrag auf Normprüfung gemäß
Art 139 B-VG an den Verfassungsgerichtshof betreffend Aufhebung
des Flächenwidmungsplanes sowie des Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes, Bereich Igls, Stellungnahme des Gemeinderates

MagIbk/0004/2024/MA1

2.

Für die organisatorische Umsetzung
wird unter Leitung der Mag.-Abt. I, Außenbeziehungen, ein Projektteam eingesetzt. Als Mitglieder der Projektgruppe werden nominiert:

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

Amtsvorständin Mag.a Miriam Kröll,
MA (Mag.-Abt. I, Außenbeziehungen und Bürgerservice)

3.

Projektleiterin Mag.a Katrin Heiß
(Mag.-Abt. I, Außenbeziehungen)

Benennung einer Verkehrsfläche
als "Raiffeisenplatz" und Adressänderung Adamgasse 3-7a

Mehrheitsbeschluss (gegen TURSKY, KPÖ
und ALI, 9 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 06.11.2024:
Der Gemeinderat beschließt den beiliegenden Entwurf A einer Verordnung, mit dem
die im Plan dargestellte Fläche als "Raiffeisenplatz" benannt wird.

GR-Sitzung 14.11.2024

VertreterInnen des Büros des Bürgermeisters, des Büros der Magistratsdirektorin, der Landesgruppe Tirol des Österreichischen Städtebundes und der Mag.-Abt. I, Außenbeziehungen.
Alle zuständigen Stellen werden noch
miteingebunden.
Dieser Grundsatzbeschluss stellt in erster
Linien eine Willensbekundung dar. Eine
Kostenschätzung und die Beschlussfassung