Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-11-14-GR-Kurzprotokoll_geschwaerzt.pdf
- S.14
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35.11 MagIbk/69182/GR-AT/114/2024
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), kostenloses Monatsticket für NutzerInnen der Notschlafstelle
(GR Sanders)
Der von GR Sanders und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 10.10.2024 eingebrachte Antrag wird
von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc aufgrund
vorliegender Rechtsansicht a limine zurückgewiesen, weil das Ansinnen in die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fäll.
35.12 MagIbk/69182/GR-AT/115/2024
Innsbrucker Hilfswerk, Erstellung
einer Informations-Website
(GR Sanders)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Sanders und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.13 MagIbk/69182/GR-AT/116/2024
Verkehrslichtsignalanlagen, Installierung von akustischen Signalen (GRin Trinkl)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
TURSKY, 11 Stimmen):
Beiliegender von GRin Trinkl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
35.14 MagIbk/69182/GR-AT/117/2024
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Errichtung einer Haltestelle auf Höhe
des Gletscherblickweges/Patscher Straße, Prüfantrag
(GR Linde)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Linde und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
GR-Sitzung 14.11.2024
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.15 MagIbk/69182/GR-AT/118/2024
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG, Stellungnahme zu Wasserentstehungs- und Instandhaltungskosten (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, 2 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.16 MagIbk/69182/GR-AT/119/2024
Parkplätze im Besitz der Stadt
Innsbruck, Überdachung und Begrünung (GR Mayer)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mayer und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.17 MagIbk/69182/GR-AT/120/2024
Stadtpark Rapoldi, Verlegung des
Fußballkäfigs (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY
und FRITZ, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 10.10.2024 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
35.18 MagIbk/69182/GR-AT/121/2024
Grünflächen, zusätzliche und Renaturierung von versiegelten Flächen (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):