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Zugleich wurde der Kontrollabteilung berichtet, dass vom Referat „Gemeindeabgaben – Einziehung“ um eine Umstellung der Aktenführung
analog zur Aktenführung des Stadtmagistrates Graz angesucht worden
ist. Die Umstellung soll einen „besseren Überblick des Aktenstandes
sowie die Möglichkeit einer Abfrage der Statistiken ermöglichen.
Analyse-Fokus

Im Zuge der Prüfung hat das Amt für Gemeindeabgaben sodann eine
überschaubare Anzahl an Leistungsdaten der Bundesapplikation VStVVerwaltungsstrafverfahren, des EDV-Programmes ESSEX und der ITAnwendung jurXPERT ausgehändigt.
Das Prüforgan hat in weiterer Folge seinen Analyse-Fokus vorwiegend
auf die Einbringlichkeit von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen
sowie auf die Erfolgsquote im Hinblick auf einzelne Vollstreckungsmaßnahmen gelegt.
8.1 Datenauswertung ESSEX

ESSEX
Zusammensetzung
der Daten

Ursprünglich war für die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen und
privatrechtlichen Geldforderungen das EDV-Programm ESSEX vorgesehen. Strafverfahren, die im alten Verwaltungsstrafenprogramm VStR
begonnen worden sind, wurden – wie bereits erwähnt – weiterhin im
EDV-Programm ESSEX erfasst und bearbeitet.
Zudem sind privatrechtliche Geldforderungen in dieses EDV-Programm
eingepflegt worden. Dies galt für jene privatrechtlichen Geldforderungen, deren Schuldner in diesem Programm aufschienen und eine
aufrechte Zahlungsvereinbarung bestand.
Überdies wurde die Vollstreckung der sonstigen öffentlich-rechtlichen
Geldforderungen über dieses Programm abgewickelt. Vollstreckbare
Gemeindeabgaben waren nur mehr bis März des Jahres 2023 im EDVProgramm ESSEX enthalten.

ESSEX
Jahressummen

Zl. MagIbk/66183/KA-PR/4

Aus den der Kontrollabteilung zur Verfügung gestellten Unterlagen
waren die Anzahl und die Summe der neu hinzugekommenen und
vereinnahmten (exekutierten) öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Geldforderungen, die Anzahl der der Vollstreckungsbehörde neu
übermittelten Exekutionstitel sowie die Anzahl und der Betrag der zum
31.12. des jeweiligen Jahres offenen Vollstreckungsverfahren ersichtlich:

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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