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6.

MagIbk/6090/BF-VW-RA/60
Ankauf von Feuerwehrfahrzeugen
von der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB)

Fonds: 163000 - Freiwillige Feuerwehr; Finanzstelle: 1.040110 sonstige Fahrzeuge
(IA) in Höhe von € 458.000,-- mittels Nachtragskredit bedeckt.
7.

Beschluss (einstimmig):

Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Leistungsangebot gemäß ÖPNV-Vertrag, Finanzierung der Linie F für
das Jahr 2025

Antrag des Stadtsenates vom 04.12.2024:
1.

2.

3.

Vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung des für dieses Vorhaben eingebrachten Nachtragskredites im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen stimmt der Gemeinderat
dem Ankauf der im Eigentum der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) befindlichen
Feuerwehrfahrzeuge der Feuerwehr
der Stadt Innsbruck mit einer Gesamtauftragssumme von € 1.086.647,23 (inklusive Steuern) zu.
Der Gemeinderat erteilt den Auftrag zur
Lieferung der im Eigentum der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) befindlichen Feuerwehrfahrzeuge der Feuerwehr der
Stadt Innsbruck an die Mag.-Abt. III,
Berufsfeuerwehr, gemäß dem dafür gelegten Angebot über 15 Feuerwehrfahrzeuge vom 31.10.2024 zum Preis von
€ 1.086.647,23 (inklusive Steuern) der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Pastorstraße 5, 6010 Innsbruck.
Die Befugnis zur Unterzeichnung der
Verträge im Rahmen dieser Beschaffungen wird gemäß § 42 Abs. 2 des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) aus Gründen der Einfachheit, Effizienz und Zweckmäßigkeit
vom Gemeinderat an Branddirektor
Mag. (FH) Helmut Hager übertragen.

Finanzielle Auswirkungen (Bruttobeträge):
Einmalige Kosten:

€ 1.086.647,23

Laufende bzw. Folgekosten/Jahr:
KEINE
Die genannten Kosten werden im Budgetjahr 2024 aus dem Infrastrukturhaushalt
Fonds: 162010 - Berufsfeuerwehr; Finanzstelle: 1.040110 sonstige Fahrzeuge (IA) in
Höhe von € 632.000,-- sowie

GR-Sitzung 12.12.2024

Maglbk/88273/FWB-ÖV/1

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
TURSKY, 4 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 27.11.2024:
Die Anbindung (Verlängerung) der Linie F
an den Bahnhof Rum für das Fahrplanjahr 2024/25 wird unter der Voraussetzung
einer Mitfinanzierung von 50 % durch den
Verkehrsverbund Tirol (VVT - Land Tirol)
beschlossen. Der städtische Anteil beträgt
sohin € 251.934,--.
Finanzielle Auswirkungen (Bruttobeträge):
Einmalige Kosten für den Betrieb Linie F:
2025
€ 251.934,-Laufende bzw. Folgekosten/Jahr:
KEINE
Die Bedeckung/Auszahlung erfolgt über den
Fonds 875000 (IBK. Verkehrsb. GmbH) und
die Finanzposition 1.781200 {Transfer Beteiligungen {GA}).
8.

Maglbk/83279/SKL-TG/3
Stadtmagistrat Innsbruck, Tarife
Plenarsaal und Sitzungsräume

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 27.11.2024:
Die Tarife für die Vermietung von Räumlichkeiten und zugehöriges Interieur im Rathaus
wird ab 01.01.2025 wie folgt als Tagessatz
(Halbtagessatz jeweils die Hälfte des Tagessatzes bei unter 6 Stunden; stundenweise ist Halbtagessatz) festgesetzt:
Plenarsaal
Reinigungspauschale
Summe brutto (inklusive
20 % Umsatzstzeuer)

€ 1.804,-€ 100,-€ 2.284,80