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24.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2024

24.2

Maglbk/71024/HC-NKT
Maglbk/35478/SP-KS-STB/1
Grabungsbedingte Straßenwiederherstellung, im Bau befindliche
Grundstückseinrichtungen

Mehrheitsbeschluss (gegen KPÖ - bei Abwesenheit von GR Tomedi - 2 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
03.12.2024:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung für die grabungsbedingte Straßenwiederherstellung in Höhe von
€ 1.500.000,-- wird gewährt.
24.4

25.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 04.12.2024:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.
26.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

26.1

Bereich "Integration und Migration"

Maglbk/71024/HC-NKT
Maglbk/69214/IM-IMB/132

26.1.5 Integrationsbüro Mag. Efendy
Onay, Jahressubvention

Wohn- und Geschäftsgebäude,
bebaute Grundstücke

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Onay wegen Befangenheit,
1 Stimme; gegen FPÖ, 7 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY
und FRITZ, 13 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
03.12.2024:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung für bebaute Grundstücke (Grundtausch Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
{IKB}) in Höhe von € 3.519.600,-- wird gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2024 werden laut Antrag des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 03.12.2024 unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.

Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 22.11.2024:
Dem Integrationsbüro Mag. Efendy Onay
wird eine Jahressubvention in Höhe von
€ 1.500,-- für Workshops und Veranstaltungen genehmigt.
26.1.7 Verein Beziehungsweise Lernen,
Jahressubvention
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Diversität vom 22.11.2024:
Dem Verein Beziehungsweise Lernen wird
eine Jahressubvention in Höhe von
€ 1.300,-- für Deutsch als FreundInnensprache genehmigt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 7 Stimmen):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität für
den Bereich "Integration und Migration" vom
22.11.2024 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 12.12.2024