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gen folgen muss, hat er sie teilweise umgesetzt.
Ich darf GRin Duftner erinnern, wie lange so
etwas dauern kann. Bei der ersten Follow
up-Einschau im Jahr 2008 - das ist jetzt
zehn Jahre her - ging es um die Neuregelung von Zulagen und Nebengebühren. Nun
haben wir das Jahr 2018 und nun ist das erledigt - nach der zehnten Follow upEinschau!
Wir sollten dem Tierschutzverein für Tirol 1881 die Zeit geben, damit er das Restliche abarbeiten kann. Alles andere bitte ich,
mit StR Gruber zu besprechen!
Nun zum Thema: Der Bericht der Follow upEinschau ist hervorragend. Von den
74 Empfehlungen wurden bereits 87 % umgesetzt. Was das heißt, das weiß man hier
im Gemeinderat! Die Schulverwaltung hat
beispielsweise alle Empfehlungen komplett
umgesetzt. Sämtliche Belegkontrollen sind
erledigt worden. Was noch gemacht werden
muss, das betrifft die Mag.-Abt. III, Straßenverwaltung. Auf Verwaltungsebene ist das
zwar erledigt, aber es braucht jetzt einen
Schubs von Seiten der Politik, denn da
könnten wir € 400.000,-- lukrieren.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: So stimmt das
nicht, der Akt muss erst in den Stadtsenat!
Das liegt nicht an uns.)
So steht es im Bericht. Ich halte keine freien
Reden, ich zitiere immer aus dem Kontrollbericht und jetzt aus der Follow upEinschau! So steht es drin und so habe ich
das zitiert.
Ich möchte mich bei der Kontrollabteilung
für die gute Arbeit bedanken. Diese Follow
up-Einschau ist eine Erfolgsgeschichte des
Jahres 2017!
StR Gruber: Mir ist bewusst, dass es jetzt
um den Bericht der Kontrollabteilung geht.
Dazu hat GR Hitzl alles gesagt.
Prinzipiell ist das Zusammenwirken von
Tierschutzverein für Tirol 1881 und der
Stadt Innsbruck immer besonders emotional
und auch mit Sachproblemen behaftet. Ich
möchte aber trotzdem - weil GRin Dr.in Krammer-Stark das angeführt hat - etwas dazu
sagen.
Ich bin seit Monaten mit GRin Dr.in KrammerStark und jenen Personen, die sich über die
Unterbringung der Tiere sorgen, in VerbinGR-Sitzung 22.03.2018

dung. Ich möchte nicht im Raum stehen
lassen, dass im Tierheim Mentlberg etwas
schiefläuft. Ihr wisst, ich habe mich mit mehreren Gruppen zusammengesetzt!
Ich sage es hier offen: Manche Vorhaltungen, die von Personen ausgesprochen wurden, sind falsch! Ich bin auch ein Tierfreund
und zwar in vielen Facetten. Es ist ja nicht
nur das Tierheim, bei dem es um Lebewesen geht! Ich muss aber ganz offen sagen,
bei der ersten dieser Runde sind Vorhaltungen gekommen - auch strafrechtlich relevante -, die sich nicht bewahrheitet haben.
Ich will einfach nicht, weder im Wahlkampf
noch sonst, diese Vorwürfe dem Tierheim
oder gar den MitarbeiterInnen anlasten.
Wenn etwas schiefläuft, GRin Dr.in KrammerStark, dann soll man das sagen. Dann sagt
man das direkt, aber nicht irgendwie verklausuliert, wie "das ist alles nicht in Ordnung" oder "das ist nicht so getragen". Da
diese Vorwürfe im Raum standen, haben
wir, als Zuständige für das Veterinärwesen,
im Dezember 2017 eine unangemeldete
Prüfung durchführen lassen.
Ich halte es für fair und richtig, zu sagen,
dass nach dieser Untersuchung durch die
AmtstierärztInnen von Land Tirol und Stadt
Innsbruck festgestellt wurde, dass man im
Tierschutz immer etwas verbessern kann,
denn bei der Unterbringung von Tieren kann
man immer etwas verbessern! Ich möchte
aber nicht im Raum stehen lassen, dass
das dort nicht ordentlich und gesetzeskonform abläuft!
Es läuft ordentlich und gesetzeskonform ab.
Man kann darüber diskutieren - weil wir gerade über die Tiroler Landesregierung gesprochen haben -, dass wir die Gesetzesrahmen weiter verändern. Wir können auch
darüber diskutieren, dass wir als Stadt Innsbruck die Standards höher ansetzen. Dann
muss man aber auch darüber diskutieren,
wer das bezahlt und wie wir das haben und
machen wollen!
Ich bin jetzt noch nicht so lange für das Veterinärwesen zuständig, aber ich muss feststellen, da gibt es sehr viele unterschiedliche Philosophien, unterschiedliche Zugänge
zum Thema artengerechter Tierschutz und
das ist gerade bei Hunden eine sehr breite
Palette! Denn gerade Hunde sind nicht die
zuckersüßen Kuscheltiere, sondern in