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K u r z p r o t o k o l l

1.4

Konzept für eine städtische Förderung von Solar- und Photovoltaikanlagen, Erarbeitung (StR
Mag. Dr. Platzgummer)

G R - S i t z u n g
8 . 1 1 . 2 0 1 2

1.

1.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates am 12.7.2012
I-OEF 65/2012
Befreiung von Fahrzeugen mit
Gas-, Elektro- oder Hybridantrieb
von der Parkgebühr in Kurzparkzonen (StR Gruber)

Beschluss (einstimmig):
Der von StR Mag. Dr. Platzgummer in der
Sitzung des Gemeinderates am 12.7.2012
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
1.5

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Krammer-Stark und GR Carli; 2 Stimmen; gegen ÖVP, RUDI, FPÖ,
PIRAT, Tiroler Seniorenbund und
GRin Moser; 17 Stimmen):
Der von StR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.7.2012 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
1.2

I-OEF 69/2012
Patscherkofelbahn, rechtzeitige
Inbetriebnahme vor der Sommersaison, Kostenplan mit genauen Daten über die Kosten einer Rückübernahme und den
weiteren Betrieb (GR Kritzinger)

Der von GR Kritzinger in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.7.2012 eingebrachte Antrag wird von GRin Dr.in Molling zurückgezogen.

I-OEF 66/2012
Heizkostenzuschuss, Erhöhung
(StR Gruber)

1.6

Der von StR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 12.7.2012 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
I-OEF 67/2012
Sankt-Georgs-Weg, Errichtung
eines Gehsteiges im Bereich
zwischen Kindergarten (Bushaltestelle) und Volksschule Allerheiligen (GR Haager)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Haager sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichner in der Sitzung
des Gemeinderates am 12.7.2012 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 8.11.2012

I-OEF 70/2012
Errichtung einer Hundefreilauffläche im Stadtteil Saggen westlich des Umspannwerkes FranzGreiter-Promenande (GRin
MMag.a Traweger-Ravanelli)

Beschluss (einstimmig):

1.3

I-OEF 68/2012

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli
sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 12.7.2012 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
1.7

I-OEF 71/2012
Erstellung einer Baustellenwatch
online (GR Jahn)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 12.7.2012
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.