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23.3

I-OEF 157/2010
Museumstraße, Burggraben,
Marktgraben, Erarbeitung eines
zeitgemäßen Nutzungs-, Funktions- und Mobilitätskonzeptes für
diesen Bereich vor jeglichen
baulichen Maßnahmen (StRin
Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Schwarzl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.10.2010 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.4

I-OEF 159/2010
Verordnung zur Lärmbekämpfung im Bereich der Landeshauptstadt Innsbruck, ungebührlicherweise störender Lärm
durch Gartenarbeit, Interpretation bzw. Neufassung (GR
Mag. Fritz)

23.6

Einrichtung eines "Innsbrucker
Wohnbauforschungstopfes"
bzw. eines Budgetpostens für
Wohnbauforschung (GRin
Dr.in Krammer-Stark)
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
8 SPÖ, 2 Liberales Innsbruck und
GR Kunst, 19 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
GR Kunst; 9 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am
14.10.2010 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
23.7

23.5

I-OEF 162/2010
Wohnungsvergaberichtlinien,
Aussetzung für Familien im Notfall (GRin Dr.in Krammer-Stark)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Fritz und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates
am 14.10.2010 eingebrachte Antrag wird
dem Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss zur Vorberatung zugewiesen.

I-OEF 161/2010

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.

I-OEF 160/2010
Nutzung des Marktplatzes für
Veranstaltungen und Märkte (GR
Carli)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Carli und Mitunterzeichnerin
in der Sitzung des Gemeinderates am
14.10.2010 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark in der
Sitzung des Gemeinderates am
14.10.2010 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
23.8

I-OEF 163/2010
Kurzparkzonen, Einführung einer
"Besucherparkkarte" (GR
Mag. Kogler)

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck):
Der von GR Mag. Kogler und Mitunterzeichner gestellte Antrag auf Zuweisung
an den Stadtsenat zur Vorberatung wird
abgelehnt.
GR-Sitzung 9.12.2010