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6.

7.

werb durchzuführen und das Projekt
"Haus der Musik" umzusetzen.

9.

Zur Begleitung des Projektes wird unter der Leitung der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) eine
Projektgruppe mit Vertreterinnen und
Vertretern aller Projektpartnerinnen
und Projektpartner eingerichtet.

Beschluss (einstimmig):

Die Fertigstellung und Inbetriebnahme des Hauses soll im Frühjahr 2018
erfolgen.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2012

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung vom
4.12.2012:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2012 werden gemäß Beilage genehmigt.
10.

Subventionsansuchen

Der Gemeinderat möge beschließen:

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
GR Onay; 1 Stimme, gegen GR Buchacher; 1 Stimme):

Der Grundsatzbeschluss "Neubau Haus
der Musik" wird nur unter folgenden Bedingungen gefasst:

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligung vom
4.12.2012:

1.

Das Subventionsansuchen 2012 wird gemäß Beilage genehmigt.

Abänderungsantrag von StR Gruber:

2.

3.

Von Seiten des Landes ist vor allen
anderen Umsetzungsschritten eine
schriftliche Finanzierungszusage einzuholen, die auf die veränderten
Rahmenbedingungen (keine Finanzierungsbeteiligung des Bundes) basiert.
Die Stadt Innsbruck hat vorab mit
dem Land Tirol die Finanzierung und
Realisierung des Hauses der Musik
vertraglich zu regeln.
Die Verhandlungen von Seiten der
Stadt Innsbruck mit dem Bund werden mit dem Ziel wieder aufgenommen, den Bund als Finanzierungspartner wieder zu gewinnen. Allfällige
Adaptierungen für eine Finanzierungsbeteiligung sind umzusetzen.

Bei positiver Erledigung der Punkte 1 und
2 sowie nach einem detaillierten Bericht
über Erfolg bzw. Misserfolg zu Punkt 3
werden die Ergebnisse dem Gemeinderat
zur Genehmigung vorgelegt. Weitere
Schritte erfolgen erst nach der Genehmigung durch den Gemeinderat.
Gruber e.h.
Obiger Abänderungsantrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

GR-Sitzung 13.12.2012

11.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Arbeit, Wirtschaft und Tourismus"

11.5

IV Vp. 1.770100.728100
Unterstützung der Marketingaktivitäten in Italien

Gegenständlicher Akt wird von Bgm.in
Mag.a Oppitz-Plörer abgesetzt.
11.6

IV Vp. 1.780100.728000
Projekt Sitzmöbel - Unterstützungsansuchen

Gegenständlicher Akt wird von Bgm.in
Mag.a Oppitz-Plörer abgesetzt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Wirtschaft
und Tourismus vom 23.10.2012:
Die Subventionsanträge Punkt 1. bis 4.
des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich "Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus" werden gemäß
Beilage genehmigt.