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12.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe Bereich "Soziales"

15.

Anträge des Ausschusses für
Umwelt, Energie und Mobilität

15.1

II-SV 1400/2012
Josef-Wilberger-Straße
Adaptierung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 19.11.2012:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe Bereich "Soziales" werden gemäß Beilage
genehmigt.

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Carli;
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität vom 31.10.2012:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.

13.

13.1

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

15.2

Förderungsrichtlinie "Innsbruck
fördert: energetische Sanierung"

Bereich "Frau und Familie"

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Frau und Familie" vom 27.11.2012
wird gemäß Beilage genehmigt.
13.2

Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge vom 27.11.2012
wird gemäß Beilage genehmigt.
14.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität vom 5.12.2012:
1.

Der Gemeinderat beschließt die beiliegende Förderungsrichtlinien "Innsbruck fördert: energetische Sanierung" samt Ausführungsbestimmungen mit Inkrafttreten am 1.1.2013.

2)

Die Förderung von Maßnahmen im
Sinne dieser Richtlinie ist nach Maßgabe der budgetierten Mittel zu gewähren.

3)

Der Gemeinderat überträgt gemäß
§ 18 Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975
aus Gründen der Einfachheit, Raschheit, Zweckmäßigkeit und Kostenersparnis dem Stadtsenat das Recht,
die Ausführungsbestimmungen zu
den Förderrichtlinien künftig bei Bedarf selbstständig anzupassen.

4)

Der Gemeinderat beschließt, die Förderung zur Verbesserung des Schallschutzes von Fenstern im Bereich
Altstadt - Herzog-Friedrich-Straße
("Schallschutzförderung Altstadt") mit
31.12.2012 außer Kraft zu setzen.

5)

Der Gemeinderat beschließt, die Förderung zur Verbesserung des Schallschutzes an Gemeindestraßen infolge
von Verkehrslärm im Stadtgebiet von

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen" - Investitionsbeiträge

Beschluss (einstimmig):

Subventionsanträge des Kulturausschusses

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses vom 27.11.2012 werden gemäß
Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 13.12.2012

III 4350/2007-U