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einrichtung" im Olympischen Dorf samt
Herstellungskosten in der Höhe von
rund € 1.300.000,-- exklusive 20 %
Mehrwertsteuer wird zugestimmt.
2.

Die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, Planung und Bau, wird beauftragt, die
Ausarbeitung der Detailplanung sowie
die Realisierung zu veranlassen.

3.

Dem vorliegenden Bau- und Finanzierungsplan wird zugestimmt.

4.

Die Mag.-Abt. III, Grünanlagen, Planung und Bau, wird beauftragt, die erforderlichen Behördenverfahren zu beantragen.

StR Gruber: Ich hoffe nicht, dass die
Wortmeldung von GRin Mag.a Schwarzl zum
Tagesordnungspunkt "Meraner Straße,
Neugestaltung" in der gleichen Qualität wieder kommt. Der Opposition wird vorgeworfen, dass sie penetrant sei, nur weil sie etwas tut, was die Innsbrucker Grünen über
Jahre getan haben. Du bist immer gegen
die Gewalt der Worte, schau einmal im Duden nach, was penetrant bedeutet. Mehr
sage ich dazu nicht. Wenn man Wasser
predigt und Wein trinkt, macht das die Sache auch nicht glaubwürdiger.
Ich möchte hier noch einmal klarstellen,
dass wir unseren Klub natürlich informiert
haben. Das ist keine Frage. Wir haben bei
der Vorlage der Stadtsenatsunterlage schon
eine Besprechung im Klub angeordnet. Wir
haben aber für uns selbst entschieden, dass
wir diesen Antrag hier in den Gemeinderat
bringen wollen. Wir verwechseln auch nicht
die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung mit
dem Gemeinderat. Wir verwechseln auch
nicht Transparenz mit "Bla-Bla"!
Wir glauben, dass beide Projekte eine Vorstellung im Gemeinderat erfahren sollen.
Wir haben auch das Seniorinnen- bzw. Senioren-Wohnheim nach dem Wettbewerb
hier im Gemeinderat vorgestellt. Wir haben
in der letzten Koalition das Projekt MariaTheresien-Straße nicht nur einmal, sondern
öfter im Gemeinderat diskutiert. Die Frau
Bürgermeisterin bringt auch Gott sei Dank
immer wieder große Themen in den Gemeinderat. Diese stehen vielleicht nicht auf
der Tagesordnung, sind aber von allgemeinem Interesse. Ob jemand bei den Präsentationen anwesend ist oder nicht, darauf
gehe ich jetzt nicht ein.
GR-Sitzung 17.1.2013

Das war der Hintergrund. Wir verwechseln
hier weder Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung mit dem Gemeinderat, noch verwechseln wir die Aufgabe der Opposition mit unserer früheren Tätigkeit. Wir machen nur
das, was wir auch in der Vergangenheit als
sinnvoll empfunden haben. Große Projekte
sollen dem Gemeinderat vorgestellt werden
können.
GRin Mag.a Schwarzl, ich versuche die Gewalt der Worte wegzulassen. Du bist sonst
immer oberlehrerhaft. Ich bitte wirklich unsere Rolle anzunehmen und zu verstehen,
dass wir zwei derartige Projekte im Gemeinderat diskutieren wollten. Die Fragen,
auch aus Deiner Fraktion, haben ergeben,
dass die Idee nicht so schlecht gewesen
sein kann. Dieser Akt sollte nicht wie ein
"Begräbnis erster Klasse"" nur kurz im
Stadtsenat debattiert werden.
Wir haben in unserem Klub über das Thema
Meraner Straße sehr intensiv diskutiert. Wie
Du, GRin Mag.a Schwarzl, mitbekommen
hast, haben wir heute Fragen von der Parkraumbewirtschaftung bis zur Bepflanzung
gestellt. Wir haben das auch für jene gemacht, die keine Mitglieder im Stadtsenat
haben. Dies betrifft die Freiheitliche Partei
Österreichs (FPÖ), die Liste Rudi Federspiel, die INN Piraten und GRin Moser. Diese sollen über solche Projekte informiert
werden. Wenn Du meinst, dass die Meraner
Straße oder das Seniorinnen- bzw. Seniorenwohnheim Olympisches Dorf dafür nicht
tauglich sind, dann musst Du das nur sagen.
Wir werden uns die Themen selber aussuchen. Ich darf Dich bitten, in Deiner Wortwahl auch etwas vorsichtiger zu sein. Obwohl ich durchaus robust aussehe, bin ich
auch hinsichtlich der Gewalt in der Sprache
sensibel. Ich bitte Dich, GRin
Mag.a Schwarzl, diese Gewalt hintanzustellen. Ich bitte die Opposition ihre Rolle wahrnehmen zu lassen. Wir verwechseln hier
weder Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung
mit Gemeinderat, noch sonst irgendetwas.
Der Gemeinderat hat heute Gott sei Dank
diese Information erhalten. Die Projektverantwortlichen, die sich damit schon lange
auseinander setzen, haben heute von vielen
Leuten ein Feedback bekommen. Zudem
sind auch noch einige Fragen aufgetaucht,
die durchaus einer Lösung harren. Die zu-