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Allgemeine
Stellungnahme ISD

Die ISD-Geschäftsführung strich in ihrer dazu abgegebenen Stellungnahme hervor, dass nach heutigem Wissensstand der Vorgängerorganisation ISF und seinen damals handelnden Organen zu empfehlen gewesen wäre, nicht in diese Anlagen zu investieren. Es wurde jedoch
betont, dass aus damaliger Sicht der Dinge die Entscheidungen nach
bestem Wissen und Gewissen getroffen worden sind und dass hier vor
allem das globale Ereignis der Finanzkrise 2008 völlig neue und nicht zu
erwartende Situationen schuf.
3.3 Sonstige Ausleihungen

Bilanzausweis per
31.12.2008

Im Rahmen der sonstigen Ausleihungen wurde per 31.12.2008 ein Betrag in Höhe von € 17.684,24 (31.12.2007: € 16.950,14) ausgewiesen.

Abfertigungsrückdeckungsversicherung

Hierbei handelt es sich um in einer Abfertigungsrückdeckungsversicherung gebundenes Kapital aus Zeiten des Vereins Sozial- und Gesundheitssprengel Innsbruck-Stadt (SGS) bei einer österreichischen Versicherungsgesellschaft. Aus wirtschaftlichen Überlegungen ist die Versicherung seit 01.01.2002 prämienfrei gestellt.
Ebenso wie der ISF schenkte und übergab der SGS als Geschenkgeber
der ISD als Geschenknehmerin mit Stichtag 01.01.2003 sämtliches bewegliches Vermögen sowie sämtliche Forderungen, Geldbestände und
Bankguthaben.
Das bestehende Deckungskapital inkl. Gewinn belief sich per
31.12.2008 auf € 17.684,24 bzw. verteilte sich auf 5 Dienstnehmer des
ehemaligen SGS.

Aktivierungswert per
31.12.2009

Der Aktivierungswert per 31.12.2009 belief sich auf € 12.388,56 für 4
Dienstnehmer des ehemaligen SGS, wobei per 01.01.2010 die Versicherungen für 2 Dienstnehmer abgereift sind. Im Juni 2010 waren im
Rahmen der Abfertigungsrückdeckungsversicherung noch 2 Dienstnehmer des früheren SGS erfasst, welche zum Prüfungszeitpunkt der
Kontrollabteilung nach wie vor im aktiven Bedienstetenstand der ISD
aufschienen. Diese letzten beiden Versicherungen werden per
01.01.2011 abreifen.
4 Tagsätze Wohn- und Pflegeheime

Prüfungsschwerpunkt

Im Rahmen ihrer Einschau hat die Kontrollabteilung u.a. eine Plausibilitätsprüfung hinsichtlich der Tagsatzfindung durchgeführt und in weiterer Folge die Genehmigung der Tagsätze der von der ISD betriebenen
Wohn- und Pflegeheime verifiziert.

Erlössituation
Wohn- und Pflegeheime

Des Weiteren wurde die Entwicklung der Umsatzerlöse, im Speziellen
die Entwicklung der Ertragssituation hinsichtlich der Altenhilfe und des
Pflegebereichs der Jahre 2004 bis 2008 überblicksartig dargestellt.

Rechtsgrundlagen

Zu Beginn ihrer Prüfung hat die Kontrollabteilung, ohne den Anspruch
auf Vollständigkeit erheben zu wollen, auf eine Reihe von Bundes- und
Landesgesetzen sowie Rahmenverträgen hingewiesen, welche zum

Zl. KA-05050/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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