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K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
1 5 . 1 2 . 2 0 1 1

1.

Anträge des Stadtteilausschusses Igls vom 23.11.2011

1.1

I-OEF 169/2011
Wahl des Stadtteilausschusses
Igls

Die Stadtgemeinde Innsbruck bewilligt
gemäß § 5 Abs. 3 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
dem Verein der Südtiroler Innsbruck Stadt
und Land, Zeughausgasse Nr. 8, 6020 Innsbruck, bis auf Widerruf die Führung des
Stadtwappens der Landeshauptstadt Innsbruck im Briefkopf.
3.

I-Präs. 535e/2011
Entwurf einer Verordnung über
das Verhalten in den städtischen
Freizeitanlagen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtteilausschusses Igls vom
23.11.2011:

Beschluss (einstimmig):

Der Gemeinderat möge beschließen:

Antrag des Stadtsenates vom 7.12.2011:

Das zuständige Amt wird beauftragt, die
Wahl zum Innsbrucker Gemeinderat und
die Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter
von Igls zum Stadtteilausschuss aus den
vorliegenden Gründen so zu organisieren,
dass die Wahl in Igls ab der Gemeinderatswahl 2012 einfach und bürgerinnenbzw. bürgerfreundlich durchgeführt wird.

Der beiliegende Entwurf einer Verordnung
über das Verhalten in den städtischen
Freizeitanlagen wird beschlossen.

1.2

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtteilausschusses Igls vom
23.11.2011:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Es werden seitens der Frau Bürgermeisterin und der zuständigen Ämter Maßnahmen erarbeitet, die einen langfristigen Erhalt der Pendelbahn Patscherkofel und
den Erhalt der Schiwiese Igls über die
derzeit befristete Vertragszeit hinaus sicherstellen.
I-MD 106e/2011
Verein der Südtiroler Innsbruck
Stadt und Land, Genehmigung
zur Führung des Stadtwappens

I-Präs 602e/2011
Entwurf einer Verordnung des
Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die
Vergütung für die Beisitzer der
Wahlbehörden geregelt wird

I-OEF 168/2011
Erhalt der Schiwiese Igls und der
Pendelbahn Patscherkofel

2.

4.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.12.2011:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck, mit der die Vergütung für die
Beisitzer der Wahlbehörden geregelt wird,
wird beschlossen.
5.

I-Präs 258e/2011
Entwurf einer Verordnung des
Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die
Stadtteilausschüsse geregelt
werden

Beschluss (einstimmig):

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):

Der Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die Stadtteilausschüsse geregelt werden, wird mit folgenden Änderungen angenommen:

Antrag des Stadtsenates vom 29.11.2011:

§ 2 Abs. 2:

GR-Sitzung 15.12.2011