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Zl. KA-09585/2011

BERICHT ÜBER DIE BELEGKONTROLLEN
DER STADTGEMEINDE INNSBRUCK
III. QUARTAL 2011
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Belegkontrollen der Stadtgemeinde Innsbruck, III. Quartal 2011, eingehend behandelt und erstattet mit
Datum vom 06.12.2011 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 25.11.2011, Zl. KA-09585/2011,
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat oder
in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Vorbemerkungen

Prüfungskompetenz,
Prüfungsinhalt

Von der Kontrollabteilung wird gem. § 74 Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 jahresdurchgängig Einsicht in die bei
der Stadtbuchhaltung befindlichen Einnahme- bzw. Auszahlungs- (allenfalls auch Berichtigungs-) anordnungen samt den dazugehörigen
Belegen genommen. Des Weiteren wirken Vertreter der Kontrollabteilung bei Haftbrieffreigaben mit und prüfen ausgewählte Vergabevorgänge, welche vornehmlich dem Baubereich zuzuschreiben sind. Der
gegenständliche Quartalsbericht wurde zudem um die Ergebnisse aus
den durchgeführten Baustellenkontrollen erweitert. Im Rahmen der
Kontrolle wurde ein verstärktes Augenmerk auf den effizienten Einsatz
von öffentlichen Mitteln im Magistratsbereich nach den Kriterien der
Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit gelegt.
Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Bericht wurden aus
Gründen der Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit nur in einer
Geschlechtsform formuliert und gelten gleichermaßen für Frauen und
Männer.

Anhörungsverfahren

Das gem. § 52 Abs. 2 der MGO festgelegte Anhörungsverfahren ist
durchgeführt worden.
2 Einnahme- und Auszahlungsvorgänge

Transportkosten für
diverse Schulen

Die Kontrollabteilung hat im Zuge der Belegkontrollen im III. Quartal
2011 u.a. auch eine an das Amt für Familie, Bildung und Gesellschaft
adressierte Eingangsrechnung in der Höhe von € 1.296,00 überprüft,
mit der verschiedene Transporte (Möbel, Garderoben, Müll etc.) eines
Unternehmens für diverse Schulen im Zeitraum Jänner bis Mai 2011
abgerechnet worden sind. Primär auffällig war in diesem Zusammenhang, dass keine Auftragsbestätigungen (Lieferscheine) des Unternehmens evident waren und dass in diesem Rahmen sowohl Transporte für Volksschulen als auch für Hauptschulen durchgeführt worden
sind, die Rechnung aber zur Gänze nur dem TA 211000 – Volksschulen angelastet wurde.

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Zl. KA-09585/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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