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1996 jährlich wertgesichert. Auf Basis dieses Stadtsenatsbeschlusses
überprüfte die Kontrollabteilung die Valorisierungen und stellte fest,
dass der von den Erholungsheimen Westendorf in Rechnung gestellte
Kostenbeitrag – nach kaufmännischen Grundsätzen auf volle Eurobeträge auf- oder abgerundet – bis zum Jahr 2010 in Übereinstimmung
mit dem zitierten StS-Beschluss verrechnet, allerdings für das Jahr
2011 mit € 31,00 pro Tag Vollpension um € 1,00 zu niedrig bemessen
worden ist (für den 11-Tage Turnus mit € 341,00 um € 11,00 pro Tei lnehmer zu wenig).
Die Kontrollabteilung hat diese Feststellung der Leiterin des Referates
für Frauenförderung, Familien und Senioren mitgeteilt und empfohlen,
um eine Richtigstellung der bisher im Jahr 2011 durchgeführten Turnusabrechnungen bemüht zu sein und die noch ausständigen Turnusse dieses Jahres mit dem korrekten Vollpensionspreis abzurechnen.
Im Anhörungsverfahren dazu erklärte die Magistratsabteilung V/Amt für
Familie, Bildung und Gesellschaft, dass aufgrund einer internen Unachtsamkeit bei der Abrechnung des Turnus 1 des Erholungsurlaubes
für Senioren übersehen wurde, dass irrtümlich der Tagsatz von 2010
berechnet worden sei. Unmittelbar nach Entdeckung des Fehlers sei
eine Korrektur der Rechnung urgiert worden, was auch sofort erledigt
wurde. Zudem wäre für die weiteren Turnusse 2011 die Ausstellung der
Rechnungen mit dem valorisierten Tagsatz von € 32,00 sichergestellt
worden.
Verfügungsmittel –
Bekanntgabe des
Empfängerkreises

Anlässlich der Überprüfung einer Auszahlungsanordnung betreffend
den Ankauf von Eintrittskarten für eine Veranstaltung im Rahmen der
Festwochen der Alten Musik aus Verfügungsmitteln wurde das Fehlen
der Angaben über den Empfängerkreis bemängelt.
Die für die belegmäßige Abwicklung der Auszahlungsanordnungen
zuständige Mitarbeiterin wurde aufgefordert, aus Gründen der Transparenz künftig die entsprechenden Angaben auf den Fakturen zu vermerken.
Im Zuge des Anhörungsverfahrens wurde berichtet, dass die Karten
ursprünglich für den ersten Vizebürgermeister vorgesehen gewesen
seien. Aus terminlichen Gründen kurzfristig an der Konzertteilnahme
verhindert, wären die Karten schließlich weitergegeben worden. Sowohl vom Büro der Bürgermeisterin als auch von der betreffenden Mitarbeiterin ist eine Umsetzung der von der Kontrollabteilung ausgesprochenen Empfehlung zugesichert worden.

Ankauf von Bauzäunen – Skonto

Die Kontrollabteilung hat eine an das Amt für Präsidialangelegenheiten
adressierte Eingangsrechnung überprüft, mit welcher der Ankauf von
Bauzäunen durch das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten abgerechnet worden ist. In diesem Zusammenhang war zu beanstanden,
dass der vom Lieferanten angebotene Skontoabzug nicht lukriert worden ist. Die Kontrollabteilung hat empfohlen, zukünftig Rechnungen mit
Skonto so rechtzeitig weiterzuleiten, dass dieser auch in Anspruch genommen werden kann.

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Zl. KA-09585/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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