Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-16062011.pdf

- S.5

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Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Grünbacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern
eingebrachte dringende Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
17.2

I-OEF 80/2011
Gemeinderatsparteien, Übermittlung der bereits eingebrachten
und zur Behandlung anstehenden Gemeinderatsanträge auch
in digitaler Form (GR Grünbacher)

Der Gemeinderat möge beschließen
Die vor jeder Gemeinderatssitzung an die
Klubs bzw. an die Klubobleute überbrachte Unterlage von bereits eingebrachten
Anträgen, die in der folgenden Gemeinderatssitzung behandelt werden, wird fortan
nicht mehr nur als schriftliche Unterlage,
sondern ebenso in digitaler Form an die
Klubbüros bzw. -obleute übermittelt. Die
Klubs erhalten diese Digitalversion spätestens am Freitag vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung.
Grünbacher, Marinell, Dr. Pokorny-Reitter,
Praxmarer, Eberl, Buchacher, Pechlaner
und Blaser Hajnal, alle e. h.
Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Grünbacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern
eingebrachte dringende Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
GR-Sitzung 16.6.2011

17.3

I-OEF 81/2011
Zima Hotel am Tivoli GesmbH,
Wiederherstellung des Verbindungsweges für RadfahrerInnen
und FußgängerInnen beim TivoliSchwimmbad, geeigneter Busparkplatz (GR Praxmarer)

Der Gemeinderat möge beschließen
Aufgrund zahlreicher Beschwerden von
Bürgerinnen und Bürgern wird die Frau
Bürgermeisterin ersucht, mit der ZIMA,
Wohn- und Projektmanagement GesmbH,
die das Hotel beim Tivoli Freischwimmbad
errichtet, Kontakt aufzunehmen, um eine
rasche Wiederherstellung des Verbindungsweges für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger zu ermöglichen. Ebenso wird die
Frau Bürgermeisterin ersucht, die zuständigen Ämter mit der Klärung zu beauftragen, wo ein geeigneter Busparkplatz für
das neue Hotel am Tivoli entstehen könnte.
Grünbacher, Marinell, Dr. Pokorny-Reitter,
Praxmarer, Eberl, Buchacher, Pechlaner,
Pipal und Blaser Hajnal, alle e. h.
Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Praxmarer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Praxmarer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.4. I-OEF 82/2011
Stadtgemeinde Innsbruck, FSME
(Frühsommer-Meningoenzephalitis), Impfaktion, Unterstützung
(GRin Moser)
Die Stadt Innsbruck fördert eine Impfaktion
für alle Personengruppen, die nicht die
Möglichkeit haben, sich in ihrem Betrieb
bzw. durch die Allgemeine Unfallversiche-