Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-16062011.pdf

- S.6

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-6-

rungsanstalt (AUVA) - bei beruflich exponierten Personen - gegen FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) impfen zu
lassen.
Die zuständigen Ämter sollen die Durchführung vorbereiten, bewerben bzw. bezüglich eines günstigen Impfstoffes mit
verschiedenen Anbietern in Verhandlung
treten.
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Impfkosten mit einem Zuschuss. Die Höhe des
Zuschusses und die Dauer der Impfaktion
werden vom Stadtsenat in Zusammenarbeit mit der Mag.-Abt. V, Gesundheit,
Markt- und Veterinärwesen, festgelegt.
Moser, Gruber, Dr.in Waibel, Wanker, Hitzl,
Volderauer und Mag. Kogler, alle e. h.

Dem von GR Weiskopf und Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag wird
die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, ÖVP,
GRÜNE - außer GRin Mag.a Schwarzl FPÖ, Liberales Innsbruck; 18 Stimmen):
Der von GR Weiskopf gestellte Antrag auf
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
Liberales Innsbruck; 4 Stimmen):
Der von GR Weiskopf und Mitunterzeichner eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Moser und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

17.6. I-OEF 84/2011

Beschluss (einstimmig):

Der Gemeinderat möge beschließen:

in

Der von GR Moser und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Kindergärten und Schülerhorte,
Tarifanpassung für die Sommerbetreuung (GRin Dr.in KrammerStark)
Die erhöhten Tarife für die Sommerbetreuung in den 9 städtischen Kindergärten
und 4 Schülerhorten 2011 werden jeweils
den Tarifen für das restliche Jahr angepasst.
Dr.in Krammer-Stark e. h.

17.5

I-OEF 83/2011
Öffentliche Parkanlagen, Errichtung von "Fitnessinseln"
(GR Weiskopf)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Frau Bürgermeisterin wird ersucht, die
zuständigen Ämter des Stadtmagistrates
Innsbruck mit der Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung von Fitnessinseln zu
beauftragen und diese in weiterer Folge
errichten zu lassen.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.
17.7

I-OEF 85/2011

Weiskopf und Federspiel, beide e. h.

Museumstraße, BaustellenVerkehrsregelung (StRin
Mag.a Pitscheider)

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ,
8 Stimmen):

Der Gemeinderat möge wie folgt beschließen:

GR-Sitzung 16.6.2011