Gesamter Text dieser Seite:
-8-

Der von StRin Mag.a Pitscheider in der
Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.

Der von GR Hof in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
18.9

18.6

I-OEF55/2011
Leitlinien für die Honorarfestlegung in Dienstleistungsaufträgen für die Planung im Hochund Tiefbau für die Stadt Innsbruck und ihre Unternehmen
(GR Hof)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
SPÖ, FPÖ und GR Ing. Krulis,
18 Stimmen):
Der von GR Hof gestellte Antrag auf Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FPÖ
und GR Ing. Krulis):
Der von GR Hof und Mitunterzeichner in
der Sitzung des Gemeinderates am
19.5.2011 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
18.7

I-OEF 56/2011
Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Offenlegung der Einkünfte aus nicht-selbstständiger oder
selbstständiger Tätigkeit Stadt
Innsbruck und ihre Unternehmen
(GR Hof)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 7 Stimmen):
Der von GR Hof in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
18.8. I-OEF 57/2011
Gemeinderatsparteien und
-fraktionen, Offenlegung der
Einnahmen (GR Hof)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 7 Stimmen):

GR-Sitzung 16.6.2011

I-OEF58/2011
Barrierefreiheit in allen von der
Innsbrucker Soziale Dienste
GesmbH (ISD) betriebenen Einrichtungen, Überprüfung (GRin
Mag.a Schindl-Helldrich)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schindl-Helldrich und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
18.10 I-OEF 59/2011
Sillhöfe, Lärmschutzmaßnahmen
für die Wohnbevölkerung in diesem Bereich im Zuge der anstehenden Realisierung der Radund Fußwegverbindung zwischen Olympiastraße und Wiesengasse (GRin Mag.a Schwarzl)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
SPÖ, RUDI, FPÖ und FREI UND FREIHEITLICH; 19 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl gestellte
Antrag auf Zuweisung des Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, RUDI, FPÖ und FREI UND FREIHEITLICH;
13 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der
Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.