Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-17062010.pdf
- S.49
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Zl. KA-02747/2010
BERICHT ÜBER DIE PRÜFUNG
DES BAUVORHABENS
NEUBAU SCHÜLERHORT KAYSERGARTEN
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Bauvorhabens
Neubau Schülerhort Kaysergarten vom 31.5.2010 eingehend behandelt und erstattet mit Datum vom 8.6.2010 dem Gemeinderat
folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 31.5.2010, Zl. KA02747/2010, ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf
die Möglichkeit jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten
zum Gemeinderat oder in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.
1 Prüfungsauftrag
Prüfungskompetenz
Der Kontrollabteilung obliegt gem. § 74 Abs. 2 lit. c des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 u.a. auch die Überprüfung der Gebarung jener Unternehmungen, an denen die Stadt
alleine oder gemeinsam mit anderen der Prüfungsbefugnis der
Kontrollabteilung unterliegenden Rechtsträgern und/oder mit anderen Gebietskörperschaften bzw. Gemeindeverbänden mit mindestens 50 % des Kapitals beteiligt ist, oder die die Stadt alleine oder
gemeinsam mit anderen derartigen Rechtsträgern betreibt. In
Wahrnehmung dieser Agenden hat die Kontrollabteilung eine Untersuchung des Bauvorhabens „Neubau Schülerhort Kaysergarten“
der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (nachfolgend kurz IIG
genannt) durchgeführt.
Prüfungsinhalt
Die Einschau erfolgte stichprobenartig und umfasste folgende Bereiche: Projektentwicklung, Beschlüsse und Bescheide, finanzielle
Abwicklung, Ausschreibungen und Vergaben, Baudurchführung,
Abrechnung und Kostenanalyse.
Die Kontrollabteilung weist darauf hin, dass alle in diesem Bericht
gewählten personenbezogenen Bezeichnungen aus Gründen der
Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit nur in einer Geschlechtsform formuliert werden und gleichermaßen für Frauen
und Männer gelten.
Anhörungsverfahren
Das gem. § 52 Abs. 2 MGO vorgesehene Anhörungsverfahren wurde durchgeführt und die Stellungnahme fristgerecht übermittelt.
2 Prüfungsdurchführung
Prüfungsdurchführung
Zl. KA-02747/2010
Die Prüfung fand in den Räumlichkeiten der IIG statt. Für Rückfragen bezüglich des Neubaus konnten alle zuständigen Sachbearbeiter herangezogen werden. Als Prüfungsunterlagen standen der
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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