Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-17112011.pdf
- S.5
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Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales
Innsbruck, RUDI und FPÖ; 5 Stimmen
senat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Dem von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss( gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Die von StRin Mag.a Pitscheider beantragte
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Der von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag wir dem Inhalte
nach abgelehnt.
16.
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates am 14.7.2011 und 22.9.2011
16.1
I-OEF 111/200
Teilnahme an der Strategy for
Innovation and Good Governance at Local Level (GR
Mag. Krackl)
Mehrheitsbeschluss( gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag wir dem Inhalte
nach abgelehnt.
15.2
I-OEF 182/2011
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Rasengleis bei den Straßenbahn-/Regionalbahn-Neuabschnitten der Bauetappen 1 und
2 (StRin Mag.a Pitscheider)
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Gemeinderat spricht sich für Rasengleise, wo möglich, bei den Straßenbahn/Regionalbahn-Neubauabschnitten der
Bauetappen 1 und 2, aus und ersucht die
Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin, mit der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) in
Verhandlungen zu treten.
Mag.a Pitscheider e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, RUDI
und FPÖ; 11 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen ):
Die von StRin Mag.a Pitscheider beantragte
Zuweisung des Antrages an den StadtGR-Sitzung 17.11.2011
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.7.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
16.2
I-OEF 127/2011
Rückzug von Mädchen mit Migrationshintergrund nach Auslaufen der Schulpflicht aus dem
Bildungsweg, Verhinderung
durch gezielte Maßnahmen und
mit einem Ausbildungsprogramm (GRin Dr.in Waibel)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Waibel in der Sitzung
des Gemeinderates am 22.9.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.