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16.3

I-OEF 128/2011
Stadtgebiet von Innsbruck, Anbringung von weiteren Aschenbechern/Behältern für die Entsorgung von Zigarettenstummeln, Durchführung einer Öffentlichkeitsarbeitskampagne (GRin
Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Waibel; gegen GRÜNE,
SPÖ, RUDI und FPÖ; 19 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
eingebrachte Antrag auf Zuweisung an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss ((bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Waibel; gegen GRÜNE,
RUDI und FPÖ; 11 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
16.4

16.5

Baumschutzsatzung, Verordnungsermächtigung durch das
Land Tirol zwecks Erlassung einer Baumschutzverordnung
(GRin Mag.a Schwarzl)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und GRin Dengg; 17 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
eingebrachte Antrag auf Zuweisung an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
GRin Dengg; 9 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
16.6

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck", RUDI, TSB und FPÖ; 15 Stimmen):
Der von GRin Mag.in Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 131/2011
Fortschreibung des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes
(ÖROKO), Augenmerk auf Innenhöfe (GRin Mag.a Schwarzl)

I-OEF 129/2011
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Einsatz von Solarbussen
mit leichten und flexiblen ins
Busdach integrierten Photovoltaikmodulen im Rahmen eines
Pilot- und Forschungsprojektes
(GRin Mag.a Schwarzl)

I-OEF 130/2011

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ; 1 Stimme):
Der von GRin Mag.in Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 14.7.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
16.7

I-OEF 132/2011
Konzentration der städtischen
Badeeinrichtungen und bestmögliche ganzjährige Nutzung
des Areals des Tivoli-Schwimmbades als Sport- und Freizeitanlage, Machbarkeitsstudie (GR
Mag. Kogler)

Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales
Innsbruck; 2 Stimmen):
Der von GR Mag. Kogler und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011 eingebrachten Antrag
wird dem Inhalte nach abgelehnt.
GR-Sitzung 17.11.2011