Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-18112010.pdf
- S.5
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12.
III 14824/2010
Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B15/2,
Höttinger Au, Bereich Unterbergerstraße Nrn. 1, 3 und 5 sowie
Fischnalerstraße Nr. 18, gemäß
§ 56 Abs. 2 TROG 2006
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Bauausschusses vom
9.11.2010:
Die Auflage des Entwurfes des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HA - B15/2,
Höttinger Au, Bereich Unterbergerstraße
Nrn. 1, 3 und 5 sowie Fischnalerstraße
Nr. 18, gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2006,
wird beschlossen.
Gleichzeitig wird gemäß § 65 Tiroler
Raumordnungsgesetz (TROG) der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Erstellung des Bebauungsplanes
gefasst, wobei dieser Beschluss jedoch
erst dann rechtswirksam wird, wenn
innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu
berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
13.
III 2409/2010
Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. HÖ - B7/1, Hötting,
Bereich des gewidmeten Baulandes zwischen Speckweg,
Sonnenstraße, Rosengartenstraße, Botanikerstraße, Oppolzerstraße, Frau-Hitt-Straße, südlich
Schneeburggasse, Brandjochstraße, Sternwartestraße und
Klausener Straße, gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2006
Brandjochstraße, Sternwartestraße und
Klausener Straße, gemäß § 56 Abs. 2
TROG 2006, wird beschlossen.
14.
Einbringung von dringenden
Anträgen
14.1
I-OEF 183/2010
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Kanaloffensive, temporäre Verschiebung des für die
Jahre 2011 und 2012 geplanten
Rohrvertriebes König-LaurinStraße bis Bozner Platz bis nach
Abschluss der Baumaßnahmen
zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 bis zum Fischerhäuslweg (StRin Dr.in PokornyReitter)
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin möge alle
rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen,
um bei der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) eine temporäre Verschiebung
des für die Jahre 2011/2012 geplanten
Rohrvortriebes König-Laurin-Allee bis
Bozner Platz (Teil der Kanalbauoffensive)
bis nach Abschluss der Baumaßnahmen
zur Verlängerung der Straßenbahnlinie „3“
bis zum Fischerhäuslweg zu bewirken.
Dr.in Pokorny-Reitter, Eberl, Grünbacher,
Konrad, Marinell, Pechlaner, Pipal und
Praxmarer, alle e. h.
Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen eingebrachten
dringenden Antrag wurde die Dringlichkeit
zuerkannt.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltungen von GR Abenthum und StRin
Mag.a Schwarzl; 2 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 SPÖ und
2 Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
Antrag des Bauausschusses vom
9.11.2010:
Der Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
Der Ergänzende Bebauungsplanentwurf
Nr. HÖ - B7/1, Hötting, Bereich des
gewidmeten Baulandes zwischen Speckweg, Sonnenstraße, Rosengartenstraße,
Botanikerstraße, Oppolzerstraße, FrauHitt-Straße, südlich Schneeburggasse,
GR-Sitzung 18.11.2010