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K u r z p r o t o k o l l

1.4

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, Erlassung einer Verordnung
mit dem Inkrafttreten der Novelle
der Tiroler Bauordnung (TBO)
(GR Buchacher)

G R - S i t z u n g
1 9 . 5 . 2 0 1 1

1.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011 und eines
zugewiesenen Gemeinderatsantrages

1.1

I-OEF 16/2011
Studien über die grundlegenden
Entwicklungstrends sowie gemeinsame Handlungsmöglichkeiten im Wirkungsbereich des
Planungsverbandes Innsbruck
und Umgebung (GR Grünbacher)

Der von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011 eingebrachte Antrag gilt als überholt.
1.2

I-OEF 17/2011
Wohnbauförderung (Wbf), Änderungen im System (StRin
Dr.in Pokorny-Reitter)

Beschluss (einstimmig):
in

in

Der von StR Dr. Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 24.2.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
1.3

I-OEF 18/2011
Kurzparkzonen, Einführung eines "Handy-Parkens"
(GR Praxmarer)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Praxmarer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 19.5.2011

I-OEF 19/2011

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
1.5

I-OEF 20/2011
Kreuzung Reichenauer Straße General-Eccher-Straße - Radetzkystraße, Errichtung von beidseitigen Haltestellen für die Linie "O" (GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
1.6

I-OEF 21/2011
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), kostenloses Halbjahresticket für Seniorinnen bzw. Senioren ab dem 80. Lebensjahr, Einführung von Kurzstreckentarifen
(GR Hitzl)

Mehrheitsbeschluss zu Punkt 1. (gegen
SPÖ, ÖVP, Liberales Innsbruck, FREIHEITLICH UND FREI, FPÖ und TSB;
19 Stimmen):
Der Punkt 1. des von GR Hitzl gestellten
Antrages auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss zu Punkt 1. (gegen
ÖVP, Liberales Innsbruck, FREIHEITLICH
UND FREI, RUDI, FPÖ, TSB; 13 Stimmen):