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von Kleinkindern als Betreiberin der privaten Kinderkrippe "Max und Moritz" am
Standort Franz-Fischer-Straße Nr. 7, als
Zuschuss zum außergerichtlichen Vergleich mit der Mitarbeiterin, eine einmalige
Sondersubvention in der Höhe von
€ 2.500,--.
7.

I Präs. 136e/2011
Entwurf einer Verordnung, mit
der die Marktordnung der Landeshauptstadt Innsbruck (Innsbrucker Marktordung 1999
{IMO}) geändert wird

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
SPÖ, 6 Stimmen; gegen GRÜNE,
6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 18.5.2011:
Beiliegender Entwurf einer Verordnung,
mit der die Marktordnung der Landeshauptstadt Innsbruck (Innsbrucker Marktordung 1999 {IMO}) geändert wird, wird
genehmigt.
8.

Aufhebung der 50-ProzentSperre laut Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen

10.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 10.5.2011:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011 wird gemäß Beilage
genehmigt.
11.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung

11.1

Bereich "Integration und Migration"

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 RUDI, FPÖ
und "FREIHEITLICH UND FREI";
4 Stimmen ):
Anträge des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, vom 10.5.2011:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Integration und Migration" werden gemäß Beilage
genehmigt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 10.5.2011:
Die Aufhebung der 50-Prozent-Sperre laut
Punkt 8. der Ausführungsbestimmungen
für Straßenreinigung, Mehrzweckfahrzeug,
in der Höhe von € 250.000,-- wird genehmigt.
9.

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2011

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 10.5.2011:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2011 wird gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 19.5.2011

11.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss zu den Punkten 1. bis 3. und 5.
bis 6. (einstimmig):
Mehrheitsbeschluss zu Punkt 4. (gegen
2 RUDI, FPÖ und "FREIHEITLICH UND
FREI"; 4 Stimmen ):
Anträge des Ausschusses für Bildung,
Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, vom 10.5.2011:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Unterricht und Bildung" werden gemäß Beilage
genehmigt.