Gesamter Text dieser Seite:
-3-

Stadtgemeinde Innsbruck bestellten
Belastungs- und Veräußerungsverbotes, erteilt die Stadtgemeinde Innsbruck die ausdrückliche und unwiderrufliche Zustimmung zum Verkauf der
Liegenschaft in EZ 1222 Grundbuch
81125 Pradl (Kravoglstraße Nr. 19)
an die Moser Wohnbau- und Immobilien GmbH bzw. einer von ihr gegründeten Tochtergesellschaft.
2.

Der durch den Verkauf der Liegenschaften Kravoglstraße Nr. 17 und
Nr. 19 erzielte Erlös, wird im Verhältnis zwei Drittel Stadtgemeinde Innsbruck und ein Drittel Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG), aufgeteilt.
Die Aufwendungen der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG (IIG),
welche in der nicht öffentlichen Sitzung referiert werden, werden der
Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KG (IIG) von Seiten der Stadtgemeinde Innsbruck rückvergütet, sodass sich eine endgültige Aufteilung
des Verkaufserlöses, welcher in der
nicht öffentlichen Sitzung referiert
wird, zugunsten der Stadtgemeinde
Innsbruck und zugunsten der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) ergibt.

3.

Gesundheitsfonds (TGF), in der Höhe von
€ 119.100,--, wird genehmigt.
7.2

III 3/2010
Straßenreinigung, Chemische
und sonstige artverwandte Mittel

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Antrag des Ausschusses für Finanzenund Subventionen vom 11.1.2011:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2010 zu Vp. 1/814000-455000,
Straßenreinigung, Chemische und
sonstige artverwandte Mittel, in der Höhe
von € 145.000,-- wird genehmigt.
8.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010

Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von StRin Mag.a Schwarzl):
Antrag des Ausschusses für Finanzenund Subventionen vom 11.1.2011:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010 wird gemäß Beilage
genehmigt.
9.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

Für die Ausführung des Projektes
sind 30 % geförderte Wohnungen
vorzusehen, wobei das diesbezügliche Vergaberecht der Stadtgemeinde
Innsbruck zukommt.

Beschluss Punkte 1., 2. und 4. (einstimmig):

7.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2010

Mehrheitsbeschluss Punkt 3. (gegen
2 RUDI, FPÖ und GR Haager; 4 Stimmen):

7.1

IV 16637/2010
Krankenanstaltenfonds, Laufende Transferzahlung, Land Tirol Tiroler Gesundheitsfonds (TGF)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzenund Subventionen vom 11.1.2011:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2010 zu Vp. 1/59000-751001,
Krankenanstaltenfonds, Laufende
Transferzahlung, Land Tirol - Tiroler
GR-Sitzung 20.1.2011

Anträge des Kulturausschusses vom
10.1.2011:

Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur", werden
gemäß Beilage genehmigt.