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rechtigt sind, im Falle eines Erfolges
(Gold-, Silber-, Bronzemedaille) bei
Olympischen Spielen und bei den
Paralympischen Spielen (jeweils nur für
den höchsten Medaillenrang!), in Würdigung ihrer Erfolge, Anerkennungsgeschenke in Form eines Sparbuches oder
in bar (für die Goldmedaille € 7.000,--,
Silbermedaille € 5.000,--, Bronzemedaille
€ 3.000,--) zu übergeben.
Elisabeth Görgl
Andreas Kofler
Claudia Lösch
Nina Reithmayer
Gregor Schlierenzauer
Gesamt:

€ 3.000,-€ 7.000,-€ 7.000,-€ 5.000,-€ 7.000,-€ 29.000,--

derlösung Sophienruhe/Alpenzoo Innsbruck Tirol).
Mehrheitsbeschlss (gegen 2 Liberales
Innsbruck, 2 RUDI und GR Kunst;
5 Stimmen):
2.

Festlegung der Höchstabgabe für die
Parkzonen der Anlage II ("Hawaii")
mit € 5,-- anstatt € 4,-- pro Kalendertag (und unverändert € 0,50 pro angefangener halber Stunde, wie für die
bisher "leere" Anlage II bereits festgelegt.)

7.

Nachtragskredit zum außordentlichen Haushalt 2010

Die Bedeckung erfolgt unter
Vp. 1/061000.757.900 (Laufende Transferzahlungen - Zuschüsse allgemeiner
Art).

Beschluss (einstimmig):

6.

Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010 wird gemäß Beilage
genehmigt.

II SV-1942e/2009
Verordnung des Gemeinderates
der Landeshauptstadt Innsbruck
über die Erhebung einer Abgabe
für das Parken von mehrspurigen Kraftfahrzeugen (Innsbrucker Parkabgabenverordnung IPAbgVO 2006), Änderung
betreffend Bewirtschaftung des
Waldparkplatzes "Hawaii"

Antrag des Stadtsenates vom 19.5.2010:

Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 11.5.2010:

8.

Subventionsanträge des SeniorInnenausschusses

Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von GR Kritzinger zu den Punkten 7.
bis 10.):
Anträge des SeniorInnenausschusses
vom 5.5.2010:

Beiliegende Verordnung über die Erhebung einer Abgabe für das Parken von
mehrspurigen Kraftfahrzeugen (Innsbrucker Parkabgabenverordnung - IPAbgVO
2006), Änderung betreffend Bewirtschaftung des Waldparkplatzes "Hawaii", wird
unter Berücksichtigung nachstehender
Abstimmungen angenommen.

Die Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich "SeniorInnen" Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben und allgemeine Seniorenförderungen 2010 (Vp. 1/429000-777030) werden
gemäß Beilage genehmigt.

Mehrheitsbeschluss (gegen 6 ÖVP,
2 Liberales Innsbruck, 2 RUDI und
GR Kunst; 11 Stimmen):

9.

1.

Einbeziehung der Abstellplätze
"Haiwaii" in Anlage II der Innsbrucker
Parkabgabenverordnung - IPAbgVO
2006, also als die erste Parkzone in
dieser Anlage mit der allgemeinen
Regelung täglich 9.00 Uhr bis
19.00 Uhr (ohne Änderung der Son-

GR-Sitzung 20.5.2010

KA 1591/2010
Bericht über die Prüfung von
Transferzahlungen an (und von)
Gesellschaften mit städtischer
Beteiligung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Kontrollausschusses vom
11.5.2010: