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Zl. KA-01591/2010

BERICHT ÜBER DIE PRÜFUNG VON
TRANSFERZAHLUNGEN AN (UND VON) GESELLSCHAFTEN
MIT STÄDTISCHER BETEILIGUNG
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Transferzahlungen
an (und von) Gesellschaften mit städt. Beteiligung in Bezug auf die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH und die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG vom 19.4.2010 eingehend behandelt
und erstattet mit Datum vom 11.5.2010 dem Gemeinderat folgenden
Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 19.4.2010, Zl. KA-01591/2010,
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat
oder in der Mag. Abteilung I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat
einzusehen, verwiesen.
1 Vorbemerkungen

Prüfkompetenz

Der Kontrollabteilung obliegt gem. § 74 Abs. 2 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) u.a. die Überprüfung der Gebarung der Stadt und ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen. Diese
Prüfung kann sich auf die gesamte Gebarung oder auf bestimmte Teile
davon erstrecken.

Prüfungsgegenstand

In Vollziehung dieses gesetzlichen Auftrages hat die Kontrollabteilung
eine stichprobenartige Prüfung von „Transferzahlungen an (und von)
Gesellschaften mit städtischer Beteiligung“ vorgenommen. Inhaltlich
konzentrierte sich die Kontrollabteilung dabei auf die beiden Unternehmungen Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) und Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG).
Prüfungsrelevantes Haushaltsjahr war das Jahr 2008, wobei zu Vergleichszwecken auch Daten aus Vorjahren dargestellt worden sind und
aus Gründen der Aktualität auch das Jahr 2009 tangiert worden ist.
Nachdem das Haushaltsjahr 2009 zum Zeitpunkt des Prüfungsbeginnes
Anfang Dezember 2009 noch nicht vollständig abgeschlossen war, sind
die Daten des Jahres 2009 somit als vorläufige Zahlen zu werten. Weiters merkt die Kontrollabteilung an, dass sich die für das Haushaltsjahr
2009 angegebenen Werte grundsätzlich auf den Auswertungsstichtag
18.1.2010 beziehen.
Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Bericht werden aus Gründen der Übersichtlichkeit und leichteren Lesbarkeit nur in einer Geschlechtsform formuliert und gelten gleichermaßen für Frauen und
Männer.

Zl. KA-01591/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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