Gesamter Text dieser Seite:
-1-

K u r z p r o t o k o l l

2.

Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Liniennetzoptimierung
2011/2012 per 1.3.2012

G R - S i t z u n g
2 0 . 1 0 . 2 0 1 1

1.

IV 9206/2011

Beschluss (einstimmig):

Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG), Abbruch der Gebäude im Waltherpark, bestehend aus einem ehemaligen Kiosk und einer öffentlichen WCAnlage, Neugestaltung, Zustimmung seitens der Stadtgemeinde
Innsbruck

Antrag des Stadtsenates vom 28.9.2011:
1.

Antrag des Stadtsenates vom 19.10.2011:

2.

3.

4.

Als zusätzliche Verkehrsleistung gemäß Punkt 5.3 des geltenden ÖPNVVertrages wird bestellt.
Variante 1
Konzept Liniennetzoptimierung
2011/2012 per 1.3.2012 ohne Reduzierung der Linie 6 auf Wochenendbetrieb.

Beschluss (einstimmig):
1.

IV 5892/2011

2.

Die Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen, wird
beauftragt, für den Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2012 die erforderlichen Nachtragskredite einzubringen
und für den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2013 die entsprechenden Mittel zu präliminieren.

3.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2011

Gleichzeitig wird ein Nachtragskredit
im Jahr 2011 für die Voranschlagsstelle 5/815000-755300 (Baukostenzuschuss Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG {IIG}, Waltherpark) in
der Höhe von € 35.000,-- genehmigt.

3.5.

II 20166/2011

Die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, wird mit der Prüfung und gegebenenfalls Überarbeitung des bestehenden Vertrages (Zl. IV
6790/1999) mit der Wartungsfirma
bezüglich der Reinigung und Betreuung von öffentlichen Toilettenanlagen
im Stadtbereich von Innsbruck beauftragt.

Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 11.10.2011:

Die Stadtgemeinde Innsbruck stimmt
dem Abbruch des Gebäudes im
Waltherpark (Innbrücke Nord, Objektnummer 301), bestehend aus einem
Kiosk und einer öffentlichen WC-Anlage sowie einer kostengünstigen
Neugestaltung der frei werdenden
Fläche mit Kosten in der Höhe von
insgesamt € 55.820,-- laut Bericht der
Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Wirtschaft - Allgemeine
Finanzverwaltung und Beteiligungen,
vom 5.10.2011, zu.

Die vorübergehende Platzgestaltung
ist in Absprache mit der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, Tiefbau sowie Grünanlagen, zu planen.

GR-Sitzung 20.10.2011

Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, Dienstfahrzeug
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung 8 GRÜNE):

Für ein Dienstfahrzeug wird ein Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt
2011 in der Höhe von € 24.600,-- gewährt.
Die Bedeckung erfolgt unter Vp. 1/100010040100, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen vom 11.10.2011:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2011 werden unter Berücksichti-