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27.9

I-OEF 155/2011
Steuerungsgruppe Integration,
Einberufung (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Steuerungsgruppe Integration wird in
der neuen Zusammensetzung vor Jahresende 2011 einberufen, um über den Stand
der Entwicklungen bezüglich integrationspolitischer, städtischer Struktur und aktuelle Projekte informiert zu werden.
Dr.in Krammer-Stark e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREIHEITLICH UND FREI und GR Federspiel;
2 Stimmen):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FREIHEITLICH UND FREI, FPÖ und GR Federspiel; 9 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachte dringende Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.10 I-OEF 156/2011
Bozner Platz - Ende Adamgasse,
Ein- und Ausstiegstelle für private Busse (GR Kritzinger)

Dem von GR Kritzinger und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ; 8 Stimmen):
Der von GR Kritzinger und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.
27.11 I-OEF 157/2011
Zeughausgasse zwischen Dreiheiligenstraße und Kapuzinergasse sowie Kapuzinergasse
zwischen Zeughausgasse und
Bienerstraße, Radfahren gegen
vorgeschriebene Fahrtrichtung
an beiden Einbahnabschnitten,
Maßnahmen (GRin LadurnerKeuschnigg)
Der Gemeinderat möge beschließen:
Verkehrsstadtrat Pechlaner wird ersucht
zu prüfen, welche Maßnahmen gesetzt
werden können, um das regelmäßige Fahren von FahrradfahrerInnen gegen die
vorgeschriebene Fahrtrichtung an den
beiden Einbahnabschnitten Zeughausgasse zwischen Dreiheiligenstraße und Kapuzinergasse sowie Kapuzinergasse zwischen Zeughausgasse und Bienerstraße,
zu regeln.
Ladurner-Keuschnigg, Abenthum,
Dr.in Moser, Schuster und Stoll, alle e. h.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Das Problem des Ein- und Aussteigens
bei privaten Bussen am Bozner Platz, Ende Adamgasse, ist leider bis heute nicht
gelöst. Daher beantragen wir, diese Bushaltestelle, nachdem jetzt Renovierungsarbeiten im großen Ausmaß im Bereich
Bozner Platz und Adamgasse durchgeführt werden, zu verwirklichen.
Kritzinger, Abenthum, Eberharter, Haller,
Mag. Krackl, Ladurner-Keuschnigg,
Mag.a Mayr, Dr. Schuchter und Stoll, alle
e. h.
Beschluss (einstimmig):
GR-Sitzung 20.10.2011

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Ladurner-Keuschnigg und
Mitunterzeichnerin sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales
Innsbruck; 2 Stimmen):
Der von GRin Ladurner-Keuschnigg und
Mitunterzeichnerin sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.