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12.

IV 12178/2013

14.

Förderaktion für SeniorInnen zum
Umbau von seniorInnengerechten
Nasszellen, Weiterführung der
Förderaktion, Adaptierung der
Richtlinien

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Subventionsansuchen 2013

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
5.11.2013:
Das Subventionsansuchen 2013 wird gemäß Beilage gewährt.

Antrag des Stadtsenates vom 20.11.2013:
Die Förderungsaktion für Seniorinnen und
Senioren zum Umbau von seniorinnenbzw. seniorengerechten Nasszellen wird unter Anwendung beiliegender adaptierter
Richtlinien nach Maßgabe der im jeweiligen
Haushaltsjahr zur Verfügung stehenden Finanzmittel bis auf weiteres fortgeführt. Der
Förderungsprozentsatz wird von 40 % auf
45 % angehoben. Hinsichtlich der Einkommensgrenzen gelten die Bestimmungen der
Wohnhaussanierungsrichtlinien Punkt 2.4.2
in der geltenden Fassung, welche derzeit
bis Ende 2014 die Einkommensfreistellung
vorsehen.
13.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2013

13.1

Straßenverkehr, Schadensfälle

15.

Subventionsanträge des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft und Tourismus"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 8.10.2013:
Das Subventionsansuchen 2013 wird gemäß Beilage gewährt.
16.

KA 8253/2013
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2012
der Stadtgemeinde Innsbruck sowie Entlastung der Bürgermeisterin

Mehrheitsbeschluss(gegen GR Mag. Kogler; 1 Stimme):

Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung
von Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer; 1 Stimme):

Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
5.11.2013:

Der Antrag des Kontrollausschusses vom
25.10.2012 auf Entlastung der Frau Bürgermeisterin gemäß § 73 Abs. 2 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
1975 (IStR) wird angenommen.

Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013, zu Vp. 1/640010-690000,
Straßenverkehr, Schadensfälle in der Höhe
von € 90.000,-- wird gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2013 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 21.11.2013

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.