Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-22042010.pdf

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Ausgaben dieses Jahres – 2010
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3.

RA 1177/2009
Stadtgemeinde Innsbruck,
Verwertung der Grundstücke
westlich des Bahndammes der
Mittenwaldbahn zwischen Gießen-Gerinne und Höttinger Au
durch Hypo-Rent Immobilienverwaltungs GesmbH/ZIMA
SPEKTRA Wohnraumentwicklungs GesmbH/Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und
SiedlungsgesmbH (TIGEWOSI)
für eine Wohnbebauung

nach dem Verbraucherpreisindex 2005
(VPI) wertgesichert.

5.

Tiroler Arbeitsmarktförderungsgesellschaft mbH (amgtirol), Antrag ESF (Europäischer Sozialfonds) - Schwerpunkt (SP) 3b
Modellprojekt "VIA(verantwortung.integration.arbeit)-Produktionsschule zur Integration von
arbeitsmarktfernen weiblichen
Jugendlichen", Förderung im
Rahmen der Richtlinien zur Förderung von personellen
und/oder investiven Maßnahmen
in sozialökonomischen Betrieben

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.4.2010:
Die Stadtgemeinde Innsbruck nimmt das
Angebot der Hypo-Rent Immobilienverwaltungs GesmbH/ZIMA SPEKTRA Wohnraumentwicklungs GesmbH/Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und SiedlungsgesmbH (TIGEWOSI) gemäß
Schreiben vom 23.2.2010 an und beauftragt die Mag.-Abt. IV, Rechtsberatung/Liegenschaftsverwaltung, auf der
Grundlage dieses Angebotes die notwendigen Verträge abzuschließen.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 8.4.2010:
1.

Das Projekt Modellprojekt "VIA(verantwortung.integration.arbeit)-Produktionsschule zur Integration von
arbeitsmarktfernen weiblichen Jugendlichen" der Tiroler Arbeitsmarktförderungsgesellschaft mbH (amgtirol)
im Rahmen eines Beschäftigungspaketes Tirol, wird in den städtischen
Richtlinien zur Förderung von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben
als förderungswürdige Einrichtung
anerkannt und für die Jahre 2010 und
2011 jährlich ein Förderbetrag in der
Höhe von € 40.000,-- gewährt.

2.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird beauftragt, die erforderlichen
Mittel für das Jahr 2011 zeitgerecht
unter der Vp. 1/061000-757100 (Laufende Transferzahlungen - Übernahme von Zahlungsverpflichtungen) anzumelden.

In diesem Zusammenhang wird festgehalten, dass die Fälligkeit des Kaufpreises,
welcher in der nicht öffentlichen Sitzung
referiert wird, für eine 237 m2 große
Wegfläche aus Grundstück 1680/31 erst
dann fällig wird, wenn entsprechend der
Angebote die jeweiligen Bauprojekte fertig
gestellt sind.

4.

RA 320/2009
Stadtgemeinde Innsbruck, Übertragung der Agenden der Oberflächenverwaltung am Achensee
in Form eines Werkvertrages an
Berufsfischer Kandler Anton

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.4.2010:
Die Stadtgemeinde Innsbruck überträgt
Berufsfischer Anton Kandler die Agenden
der Oberflächenverwaltung am Achensee
in Form eines Werkvertrages.
Das jährliche Entgelt für die Durchführung
der Oberflächenverwaltung, welches in der
nicht öffentlichen Sitzung referiert wird, ist
GR-Sitzung 22.4.2010

IV 8347/2008