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5.

I-RA 1205/2010
Stadtgemeinde Innsbruck, Erwerb des Grundstückes 662/2,
KG Amras, mit einer Fläche von
467 m2 und des Grundstückes
685/31, KG Amras, mit einer Fläche von 424 m2 von der HTV
KAPPA Immobilienleasing
GesmbH anstelle von der Leiner
Rudolf GesmbH infolge Realisierung von Straßenbaumaßnahmen am Grabenweg und Griesauweg

sive der Tragwerkserneuerung der
Friedensbrücke), erfolgt im Rahmen
der im Gemeinderat vom 21.12.2007,
Zl. IV 18503/2007 beschossenen Finanzierung.
3.

7.

Antrag des Stadtsenates vom 22.2.2012:

6.

IV 981/2012
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Umsetzung der Gleis- und
Straßenbaumaßnahmen im Bereich Amraser Straße zwischen
Sillpark und Leipziger Platz inklusive Tragwerkserneuerung
der Friedensbrücke

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 8.2.2012:
1.

Die Stadt Innsbruck nimmt die Errichtung der Sonnenkraftwerkparks 2012
und 2013, wie in der Amtsvorlage beschrieben, zur Kenntnis.

2.

Die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) wird beauftrag, den Gemeinderat über den Ausgang der
Förderungsansuchen der entsprechenden Photovoltaikanlagen gemäß
Punkt 1. (Sonnenkraftwerkparks) bei
der Abwicklungsstelle für Ökostrom
AG (OeMAG) zu informieren.

3.

Falls eine oder mehrere der projektrelevanten Photovoltaikanlagen gemäß
Punkt 1. nicht oder nicht im Höchstausmaß der im Antragsjahr jeweils
gültigen Ökostromverordnung (derzeit
Ökostromverordnung 2012 mit
€ 0,23/kWh) seitens der Abwicklungsstelle für Ökostrom AG (OeMAG) gefördert werden sollte, fördert die Stadt
Innsbruck den Unterschiedsbetrag.
Der Unterschiedsbetrag ist die Differenz zur möglichen Höchstförderung
der Abwicklungsstelle für Ökostrom
AG (OeMAG) und dem aktuellen
Strommarktpreis zum 1.1. des die
Förderung betreffenden Wirtschaftsjahres.

4.

Insgesamt wird maximal ein Betrag in
der Höhe von € 1.890.200,-- über ei-

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ,
Liberales Innsbruck, FREIHEITLICH UND
FREI; 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 8.2.2012:
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt der Verkehrsführung und der Umsetzung der
Straßen- und Gleisbauarbeiten im Bereich Amraser Straße zwischen Sillpark und Defreggerstraße (inklusive
Leipziger Platz), auf Basis des im
Gemeinderat vom 26.1.2012 präsentierten Projektes, zu.

2.

Die finanzielle Abwicklung und Bedeckung durch die Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen, dieser in Punkt 1. angesprochenen baulichen Maßnahmen (inklu-

GR-Sitzung 23.2.2012

IV 776/2012
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Bürgerbeteiligungsmodell "Innsbrucker Sonnenscheine", eventuelle Förderung
durch die Stadtgemeinde Innsbruck

Beschluss (einstimmig):
In Abänderung des Beschlusses des Gemeinderates vom 14.7.2011 erwirbt die
Stadt Innsbruck das Grundstück 662/2 mit
einer Fläche von 467 m2 und das Grundstück 685/31 mit einer Fläche von 424 m2,
beide KG Amras, nicht von der Leiner Rudolf GesmbH, sondern von der HTV KAPPA Immobilienleasing GesmbH.

Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, wird mit der
Umsetzung der erforderlichen Tragwerkserneuerung der Friedensbrücke
beauftragt.