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ermächtigt, den
Finanzierungsaufwand gemäß Punkt
4. sowie die Grundkosten (zirka
€ 2.550.000,--) und die Kosten der
Freiflächengestaltung (zirka
€ 1.400.000,--) nach Maßgabe des
Budgetvollzuges durch die
Übernahme der anteiligen Mietzinse
der Betreiberin Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) oder durch die Gewährung
eines Investitionszuschusses oder
durch die Übernahme der
Annuitätenzahlung eines allfälligen
Bankdarlehens der Innsbrucker
Stadtbau GmbH in Verbindung mit
einer Bürgschaftsübernahme gemäß
ABGB zu bedecken. Die Bedeckung
kann auch in Form einer Kombination
dieser Instrumente erfolgen.
Abänderungsantrag von GRin
Dr.in Krammer-Stark

Pflege wie zum Beispiel Frau Helga
Stabentheiner, ehemalige Leiterin des
Nothburgaheimes und Dr. Reinhard
Griener, Qualitätsmanager der
Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD), in die
Ausarbeitung der
Wettbewerbsausschreibung mit
Stimmberechtigung eingebunden sowie
in der Wettbewerbsjury als
stimmberechtigte FachjurorInnen
beigezogen."
Dr.in Krammer-Stark, Mag.a Schwarzl,
Mag.a Schindl-Helldrich, alle e.h.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark sowie
Mitunterzeichnerinnen gestellte
Abänderungsantrag wird abgelehnt.

Der Gemeinderat möge beschließen:
Punkt 1. des Beschlussantrages, derzeit
lautend auf "Die Stadt Innsbruck stimmt
der Errichtung einer SeniorInnen-Wohnund SeniorInnen-Betreuungseinrichtung
im Olympischen Dorf durch die
Innsbrucker Stadtbau GmbH unter den
vorgesehenen Rahmenbedingungen nach
Durchführung eines
ArchitetInnenwettbewerbes zu.", ergänzt
um den Beschluss des gemeinderätlichen
Ausschusses für soziale Daseinsvorsorge
vom 19.10.2010: "Bei der Umsetzung
sollen auch neue Pflegeansätze
berücksichtigt werden", möge
folgendermaßen geändert werden:
"Die Stadt Innsbruck stimmt der Errichtung
einer SeniorInnen-Wohn- und
SeniorInnen-Betreuungseinrichtung im
Olympischen Dorf durch die Innsbrucker
Stadtbau GmbH unter den vorgesehenen
Rahmenbedingungen nach Durchführung
eines ArchitetInnenwettbewerbes zu.",
ergänzt um den Beschluss des
gemeinderätlichen Ausschusses für
soziale Daseinsvorsorge vom 19.10.2010:
"Bei der Umsetzung sollen auch neue
Pflegeansätze berücksichtigt werden. Um
diese gebührend umsetzen zu können,
werden Fachleute aus dem Bereich
GR-Sitzung 24.3.2011

4.

IV 320/2011
Aktueller Stand der
Vorbereitungsarbeiten,
Förderungsbeitrag für die
1st Winter Youth Olympic Games
2012

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Weiskopf; gegen GRÜNE; 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 16.3.2011:
1.

Die Stadtgemeinde Innsbruck stimmt
der Erhöhung des
Förderungsbetrages gemäß des
Stadtsenatsbeschlusses vom
11.6.2008 (V 7869/2008) zur
Finanzierung der operativen Kosten
der 1st Winter Youth Olympic Games
2012 um € 2 Mio auf insgesamt
€ 5 Mio zu. Dies unter der
Voraussetzung, dass das Land Tirol
und die Republik Österreich die
Förderungssumme ebenfalls auf
jeweils € 5 Mio erhöhen.

2.

Gleichzeitig wird ein Nachtragskredit
für die Voranschlagspost 1/269000757110 (Laufende Transferzahlung
1st Winter Youth Olympic Games