Gesamter Text dieser Seite:
-1-

K u r z p r o t o k o l l

1.4

I-OEF 101/2013
Franz-Gschnitzer-Promenade auf
Höhe Ausbildungszentrum West
(AZW), Beleuchtung und Gestaltung (GR Jahn)

G R - S i t z u n g F o r t s e t z u n g O k t o b e r
2 1 . 1 1 . 2 0 1 3

Beschluss (einstimmig):
1.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
am 11.7.2013

1.1

I-OEF 98/2013
Kurzparkzonen 1 bis 5 (Innenstadt), Gratis-Kurzparkzonen von
12.00 bis 14.00 Uhr (Samstag
12.00 bis 13.00 Uhr) (GR Mag.
Dr. Überbacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ und TSB; 15 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am
11.7.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.

Der von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 11.7.2013 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
1.5

Altstadt, Polizeifußstreife in den
Nachtstunden (GR Hitzl)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hitzl sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 11.7.2013 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
1.6

1.2

I-OEF 99/2013
Patscherkofel, Erhaltung einer
stationären technischen Aufstiegshilfe (GRin Dengg)

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dipl.-Ing.in Sprenger; 1 Stimme):
Der von GRin Dengg sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 11.7.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
1.3

I-OEF 103/2013

I-OEF 102/2013
Hauptbahnhof (Südtiroler Platz),
Umgestaltung der Ausweichbuchten (GR Appler)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Appler in der Sitzung des Gemeinderates am 11.7.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 100/2013
Mariahilfpark, insbesondere Parkbucht auf Höhe Mariahilfstraße 42,
Ausleuchtung und Gestaltung
(GR Mag. Jahn)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Jahn sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 11.7.2013 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 21.11.2013 (Fortsetzung des am 24. Oktober 2013 vertagten Punkte)