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32.

IV 3470/2020
Erklärung gegen Antisemitismus,
Antijudaismus und Antizionismus,
Mitteilung der Congress und
Messe Innsbruck GmbH (CMI)

Schriftliche Kenntnisnahme
Antrag des Stadtsenates vom 08.04.2020:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck nimmt die beiliegende Mitteilung
der Congress und Messe Innsbruck GmbH
(CMI) zur Kenntnis.
33.

-

"aufgrund der Corona-Krise und des
Betretungs- und Veranstaltungsverbotes über kein regelmäßiges Einkommen … verfügen."

Mit der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wurde vereinbart, dass die Budgetmittel aus den verschiedenen Referaten aus Vp. 1/768200289000 zusammengeführt und von dort
ausbezahlt werden.
Die Ausschreibung erfolgt über das Portal
Kunst- und Kulturwettbewerbe. Die Mag.Abt. V, Kultur, wird mit der Abwicklung beauftragt.

IV 4483/2020
Neubau Management Center
Innsbruck (MCI), Vergleichsabschluss lnnsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) und Habeler
& Kirchweger Architekten ZT
GmbH

35.

Maglbk/29743/SU-FW/29/1
Tiroler Sozialmarkt Gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH, Gesellschafterzuschuss/Jahressubvention 2020

Der Akt wird nach Abschaltung des Livestreams (aber Verbleib der beigezogenen
Personen) behandelt.

Schriftliche Kenntnisnahme

34.

Die Landeshauptstadt Innsbruck beschließt
aufbauend auf das eingegangene Ansuchen
sowie den vorausgegangenen Gesellschafterbeschluss der Tiroler Sozialmarkt gemeinnützige Lebensmittelversorgungs
GmbH eine Jahressubvention von
€ 18.000,--.

V-KU 05047/2020
Vergabe von Arbeitsstipendien in
den Sparten Musik, Literatur, darstellende und bildende Kunst auf
Grund des Veranstaltungs- und
Betretungsverbotes

Verfügung des Stadtsenates vom
08.04.2020 gemäß § 33 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR):

Schriftlicher Mehrheitsbeschluss (bei
Stimmenthaltung von FRITZ, 1 Stimme; gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):

Die Bedeckung erfolgt durch Vp.1/429000757500, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck.

Antrag des Stadtsenates vom 22.04.2020:

Mit der Abwicklung wird die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, beauftragt.

Die Stadt Innsbruck schreibt Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in einer
Gesamthöhe von € 95.000,-- mittels beiliegenden Richtlinien aus. Die maximale Höhe
eines Arbeitsstipendiums beträgt € 1.000,-und wird von einer jeweiligen Fachjury vergeben. Die Vergabesumme setzt sich aus
Budgetmitteln der Mag.-Abt. V, Kultur, aus
nicht durchführbaren Projekten auf Grund
des Veranstaltungs- und Betretungsverbotes zusammen.
Bei sämtlichen beiliegenden Richtlinien soll
unter Punkt 2., Bewerbungsberechtigung
beim letzten Unterpunkt Folgendes eingefügt werden:
GR-Sitzung 30.04.2020