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-3-

8.2

IV 10251/2013

- 30 Minuten kostenlos

"""""""""""""""" """"""""", Dachsanierung,
Fenster und Jalousien, Conradstraße """""""""

- Parktarif pro Stunde (ab 30 Minuten)
€ 0,80
Tageshöchsttarif

€ 6,40

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.10.2013:

10.

Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG) gewährt die
Stadtgemeinde Innsbruck dem Eigentümer
des Gebäudes Conradstraße """""""""""", """"""""""
"""""""""""""""""""", für die Dachsanierung sowie
Fenster und Jalousien einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in der Höhe von
€ 23.370,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
8.3

IV 10253/2013
""""""""""""""""""""" & Mitbesitzer, Fassadenrestaurierung Maria-Theresien-Straße Nrn. """"" """"""" """""

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.10.2013:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG) gewährt die
Stadtgemeinde Innsbruck dem Eigentümer
des Gebäudes Maria-Theresien-Straße """""""""""""""" """"""" """""", """"""""""""""""""""""""""" & Mitbesitzer,
für die Fassadenrestaurierung einen nicht
rückzahlbaren Baukostenzuschuss in der
Höhe von € 13.250,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung
9.

V 10501/2013
Sportanlage Wiesengasse, Parkplatzordnung und Parkplatztarife
für den städtischen Parkplatz
Wiesengasse 60

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ und
INN-PIRAT; 7 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 8.10.2013:
Die beiliegende Parkplatzordnung und die
Parkplatztarife für den städtischen Parkplatz
Wiesengasse werden beschlossen.
GR-Sitzung 24.10.2013

IV 9928/2013
IBIS ACAM Bildungs GmbH, Projekt "VIA-Produktionsschule",
Förderung im Jahre 2013 im Rahmen der Richtlinien zur Förderung
von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 25.9.2013:
Das Projekt "VIA-Produktionsschule" der
IBIS ACAM Bildungs GmbH im Rahmen des
Beschäftigungspaketes Tirol, wird gemäß
den städtischen Richtlinien zur Förderung
von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben
als förderungswürdige Einrichtung anerkannt. Für das Jahr 2013 wird ein Förderungsbeitrag in der Höhe von € 40.000,-gewährt.
11.

IV 8733/2013
Verein zur Förderung
des DOWAS, Vereinbarungsänderung/-ergänzung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 8.10.2013:
Im gegenständlichen Einvernehmen wird
die bestehende Vereinbarung zwischen
dem Verein zur Förderung des DOWAS und
der Stadtgemeinde Innsbruck durch die beiliegende Aktualisierung, welche die oben
dargestellten Anpassungen beinhaltet, ersetzt. Die Gültigkeit der beiliegenden Aktualisierung bezieht sich dabei auf die Jahre 2014 und 2015 (1.1.2014 bis
31.12.2015).
Die Frau Bürgermeisterin wird ermächtigt,
beiliegende Vereinbarung stadtrechtsgemäß zu unterfertigen (§ 42 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck {IStR}).
Gleichzeitig wird die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, auf Basis dieser